Viel gab es zu besprechen am vergangenen Montag in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Steuerungsausschusses. Viel wurde abgenickt weil schon in den Fachausschüssen behandelt. Dort hatte es jeweils empfehlende Beschlüsse gegeben. Die schlussendliche Entscheidunge fällt in vielen Fällen am Donnerstag in der Ratssitzung.
Dazu gehört z. B. die Einrichtung eines Kinder- und Jugendrates (wir berichteten).
Ausgleichszahlung für Gewerbesteuerausfälle
Interessant war der Managementbericht und die Ausführungen der Stadtkämmerin Jutta Schriewer. Die Stadt Emsdetten hatte nach ersten Berechnungen coronabedingt Gewerbesteuerausfälle in Höhe von 5,9 Millionen € prognostiziert. Vom Land gibt es (wir berichteten) eine Ausgleichszahlung in Höhe von 4,97 Mio €.
Profitöre der Corona-Pandemie
Eine positive Nachricht lag darin, dass die wegen Corona nach unten korrigierten Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 17,7 Mio € am Ende wahrscheinlich doch bei 20,4 Mio € liegen denn tatsächlich gibt es in Emsdetten einige Unternehmen, die definitiv von den Auswirkungen der Corona-Pandemie erheblich profitieren.
Zusätzliche Busse für die Schülerbeförderung
Intensiv hatte der Schulausschuss bereits über die Situation bei der Schülerbeförderung diskutiert (wir berichteten). Da hier der Linienverkehr genutzt wird, es keine expliziten Schulbusse gibt, ist deren Taktung Aufgabe des Kreises bzw. der RVM. Um die Situation zu entzerren, hat nach der Sitzung die Fa. Emsdettener Busreisen der Stadt ein Angebot unterbreitet, mehrere Busse einzusetzen und damit zu gewährleisten, dass die Schüler in den Bussen Sicherheitsabstände einhalten können. Das Angebot wurde zuständigkeitshalber an den Kreis weitergeleitet. Da aktuell für einige Jahrgänge kein Präsenzunterricht vorgesehen ist, wird im Januar, nach den Weihnachtsferien, die Situation beobachtet und dann eine Entscheidung getroffen, die möglicherweise so aussieht, dass bis Ostern weitere Fahrzeuge zum Einsatz kommen.