In 2019 3,1 Millionen € mehr Steuereinnahmen als geplant

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Mit fast ausschließlich positiven Zahlen konnte Jutta Schriewer, Kämmerin der Stadt Emsdetten jetzt im Haupt-/Finanz- und Steuerungsausschuss aufwarten. Sie stellte hier, und in der kommenden Woche im Rat, den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2019 vor: „Mit insgesamt 8,4 Millionen € konnte ein Überschuss erzielt werden, der weit über den Erwartungen liegt.“ Dieser überaus gute Jahresabschluss sei eine gute Basis für 2020. In 2020 sei aber coronabedingt mit einem Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen von etwa 30 % zu rechnen, bei gleichzeitigem Anstieg der Kosten, ebenfalls coronabedingt. Dennoch sei man „haushaltsrechtlich für die nächsten Jahre gut aufgestellt, Problem ist jedoch die Liquidität“.

Und um diese ging es auch in weiteren Punkten der letzten Ausschussitzung vor der Kommunalwahl, d. h. in dieser Zusammensetzung wird man nicht mehr tagen. „Die Entscheidung, ein Fördermanagement zu installieren sei wichtig und richtig gewesen.“ unterstrich Bügermeister Georg Moenikes die Position des Fördermanagers Joscha Blum. Blum ist einzig und allein dafür zuständig, herauszufinden, wo welche und unter welchen Voraussetzungen Förderanträge gestellt werden können und entsprechend abzugreifen.

Aktuell ging es um Förderanträge für die Erweiterung der Schießsportanlage in der EMS-Halle und der Sanierung des Umkleidetraktes, Fördermittel für die Finnenbahn und Frau Ulrike Wachsmund stellte das Förderprogramm „Dritte Orte – Häuser für Kultur und Begegnung im ländlichen Raum“ vor, bei dem in den kommenden drei Jahren jeweils 150.000 € nach Emsdetten fließen könnten. Einstimmig wurde beschlossen, sich um diese Gelder zu bemühen.

Ausführlich diskutiert wurde dann noch das Förderprogramm „Digitale Sofortausstattung an Schulen für Schüler*innen in NRW“ und „Dienstliche Endgeräte für Lehrkräfte an Schulen in NRW“. Mit den hier jetzt bereitgestellten Geldern soll sichergestellt werden, dass, gerade nach den Erfahrungen jetzt in der Home-schooling-Phase, es unabdingbar wird, dass alle Schüler auch technisch die gleichen Voraussetzungen haben. „Das Gymnasium Martinum hat bereits vorbildlich bewiesen, dass Unterricht so funktionieren kann“, so BM Moenikes in einer Stellungnahme, „andere Schulen seien ähnlich ausgestattet, da hat es aber noch nicht funktioniert.“, will damit sagen, dass es nicht alleine ausreichend ist, Schulen und Schüler*innen mit entsprechendem Equipment auszustatten, sondern das der Umgang damit geschult werden muss, und für die Wartung und Pflege auf Dauer eine Art IT-Hausmeister eingestellt werden müsse.

 

 

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