Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

0
488

In sitzungsfreien Zeiten kann es schonmal vorkommen, dass, um den laufenden Geschäftsbetrieb zu gewährleisten, es zu einer dann nachträglich zu genehmigenden sogenannten Dringlichkeitseintscheidung kommt. Diese wird vom Bürgermeister zusammen mit einem weiteren Ratsmitglied unterschrieben. Da wegen der derzeitigen Corona-Pandemie der Sitzungskalender praktisch komplett eingefroren wurde, gab es am gestrigen Donnerstag in der Ratssitzung ganze 21 solcher Dringlichkeitsentscheidungen zu genehmigen. Einige wurden kontrovers diskutiert, letztlich genehmigt wurden sie dann doch alle.

Beim Albert-Haverkamp-Weg ist eine Dringlichkeitsentscheidung nötig gewesen, um noch fristgerecht einen Förderantrag für den Ausbau stellen zu können. Eine Förderung wird aber nur erteilt, wenn der Ausbau derart erfolgt, dass der Weg komplett gepflastert wird. Gegen diese Form des Ausbaus hatte das fraktionslose Ratsmitglied Josef Berkemeyer einen Antrag gestellt und in der Sitzung nochmal Stellung bezogen. Der Weg sei streckenweise tatsächlich in einem Zustand, den es unbedingt auszubessern gilt, allerdings, und das sei nicht nur seine eigene Meinung sondern die vieler Bürger, die diesen Weg häufig nutzen, solle der derzeitige besondere Charakter dieser Wegführung unbedingt erhalten bleiben. Das sieht Berkemeyer leider bei der vorliegenden Planung nicht gewährleistet. Er, selber vom Fach, hat einige handwerkliche Fehler bei der damaligen Erstellung und der zwischenzeitlichen Unterhaltung aufgezeigt, bei deren Behebung jetzt der Weg aber mit einer einfachen wassergebundenen Decke (ohne Pflasterung) wieder herstellbar sei. Mit ihm stimmten weitere acht Ratsmitglieder, was am Ende nicht ausreichend war, die Dringlichkeitsentscheidung zu kippen.

Abschließend bedankte sich Matthias Cieslak im Namen der CDU-Fraktion bei Dr. Thomas Kock, der sich in besonderem Maße in die vielen Punkte eingearbeitet hatte und zusammen mit dem Bürgermeister die Dringlichkeitsentscheidungen unterzeichnet hatte.

Kommentieren Sie den Artikel

Bitte geben Sie Ihren Kommentar ein!
Bitte geben Sie hier Ihren Namen ein