Gebäudereinigung
„Die Gebäudereinigung wird sukzessive … ausgebaut“ …gemeint ist damit die Eigenreinigung bis zur Ausschöpfung der Overheadkosten und das vornehmlich bei städtischen Kitas und Sporthallen. So ist jetzt der Beschluss, – doch wie kam dieser zustande?
Bekanntermaßen haben sich zu diesem Thema zwei Lager im Stadtrat gebildet. Auf der einen Seite die Befürworter der Fremdreinigung, auf der anderen Seite die Befürworter der Eigenreinigung. Wir hatte in unserem Beitrag, der heute zunächst online gestanden, aber erst wenige Leser erreicht hatte, geschrieben, dass CDU, UWE, Emsdettener Liste und FDP im Vorfeld geschlossen das „Lager Fremdreinigung“ bildeten, Grüne, SPD und Linke zum „Lager Eigenreinigung“ gehören.
Das war so nicht korrekt, in der Sitzung des Betriebsausschuss für Sondervermögen der Stadt Emsdetten haben CDU, UWE und FDP für die Fremdreinigung gestimmt, acht Stimmen. Grüne, SPD und Die Linke stimmten für die Eigenreinigung, neun Stimmen. Die Emsdettener Liste ist in diesem Ausschuss nicht vertreten.
Im Haupt-, Finanz- und Steuerungsausschuss (HFSA) haben CDU, UWE und FDP erneut für die Fremdreinigung gestimmt, sieben Stimmen. Die Emsdettener Liste hat sich dem „Lager Eigenreinigung“ angeschlossen und mit Grüne, SPD und Linke gestimmt, neun Stimmen.
Demnach hätte die Abstimmung gestern im Rat konsequenter Weise folgendes Ergebnis haben müssen: 26 Stimmen für Fremdreinigung (CDU, UWE, FDP) und 30 Stimmen für Eigenreinigung (Grüne, SPD, Linke, EL – ein Ratsmitglied der Grünen fehlte). Tatsächlich gab es ein Abstimmungsergebnis 29:27 für die Eigenreinigung.
Auf Antrag der SPD-Fraktion ist die Entscheidung über die Fortführung der finanziellen Unterstützung der Kuratorenstelle des Galerie Münsterland e.V. über 2028 hinaus, verschoben worden.
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