Was ist eigentlich ein Haushaltsplan?

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(Grafik: Manfred Schwegmann)

So ein Haushaltsplanentwurf hat es in sich, den muss man nicht verstehen, schon gar nicht als Laie. Wenn der Entwurf für Emsdetten für das Jahr 2022 dann auch noch ganze 722 Seiten umfaßt, dann braucht man schon ein Extra an Motivation.

In der vergangenen Woche haben Jutta Schriewer, Kämmerin der Stadt Emsdetten, und Bürgermeister Oliver Kellner diesen Plan der Politik vorgelegt mit dem Hinweis: „Nun macht was draus!“

Zahlen aus allen Bereichen müssen gesammelt werden

Mehrere Wochen Vorbereitung liegen darin, hier werden sämtliche Besitztümer der Stadt aufgeführt, Gebäude, Straßen, Flächen, bewegliche Güter. Dazu kommen angemietete Gebäude, gepachtete Flächen, bewegliche Güter wie Maschinen, Fuhrpark, Einrichtungsgegenstände. All das muss unterhalten, gepflegt werden, verursacht Folgekosten. Diese Folgekosten gilt es natürlich so gering wie möglich zu halten bei gleichzeitig möglichst maximaler Qualität. Dass so etwas nicht immer funktionieren kann, dürfte jedem klar sein. Also höhere Kosten oder niedrigeren Standard in Kauf nehmen. Ein Abwägungsprozeß.

Dazu kommen weitere Aufwendungen wie beispielsweise die Löhne und Gehälter der Mitarbeiter der Stadt Emsdetten im Rathaus, im Baubetriebshof, im Abwasserwerk, in den Kindertagesstätten, in der Stadtbibliothek… Pensionen ehemaliger Mitarbeiter aus all diesen Bereichen.
Die Tätigkeit in der Freiwilligen Feuerwehr ist zwar ehrenamtlich, dennoch müssen Ausfälle an die Arbeitgeber der Einsatzkräfte für Fehlzeiten erstattet werden. Notwendiges Gerät muss bereitgestellt werden…
Bleiben wir beim Beispiel Stadtbibliothek: Gebäude und Personalkosten haben wir jetzt, aber eine Bibliothek ohne Bücher… Hm… also „Material“ muss her, Bücher oder auch elektronische Medien müssen den Nutzern zur Verfügung gestellt und stetig den aktuellen Anforderungen angepasst werden, Möglichkeit, sich hier aufzuhalten, zu stöbern…

Die Müllabfuhr muss organisiert werden, Straßenreinigung, Winterdienst, Spielplätze werden stets auf Sauberkeit und Sicherheit kontrolliert, nötigenfalls Spielgeräte ausgetauscht. Ebenso Bänke, Mülleimer, Straßenlaternen, Brücken, Gehwege, Radwege, Grünanlagen… die Liste ist schier endlos.

Die Förderung des Ehrenamtes wird in Emsdetten ganz groß geschrieben, Bürgerbeteiligung, Öffentlichkeitsarbeit…

Wenn es auch während der Pandemie nicht möglich war, Emsdetten feiert gerne, Karneval, Frühjahrsmarkt, Schützenfest, Kirmes, Emsdettener September, Sternschnuppen-Markt, Winterzauber…

Corona ist der Stadt richtig teuer geworden

Zuschüsse an Sportvereine, Zuschüsse an kulturtragende Vereine, Städtepartnerschaft, soziale Einrichtungen…
Aktuell die enormen Kosten, die die Corona-Pandemie nach sich zieht, die absolut nicht in der Planung waren und das ganze Werk mal so richtig ins Schwanken bringen.

Die Bandbreite der potenziellen Ausgaben (die hier bei weitem noch nicht voll umfänglich dargestellt sind) ist weiter gefächert als das Spektrum der Einnahmen. Dennoch gilt es hier, einen Ausgleich zu finden. Gegebenenfalls müssen Defizite durch Kredite finanziert werden. Neue, wie auch laufende Kredite müssen auf Zeit getilgt werden.

Jetzt gilt es zielgerichtet zu beraten

Es ist jetzt Aufgabe der Politik, sich in den nächsten Wochen zusammen zu raufen, den Haushaltsplanentwurf auf Herz und Nieren zu prüfen und einen gemeinsamen Weg zu finden, was Emsdetten sich in 2022 leisten kann, worauf verzichtet werden muss bzw. was man eventuell in die Zukunft schieben kann.

Diese Beratungen werden zunächst intern in den Fraktionen stattfinden, anschließend geht es in die Fachausschüsse und – wenn es denn planmäßig läuft – wird im Dezember der Stadtrat aus dem Etat-Entwurf 2022 einen gültigen Satzungsbeschluss machen, – mit Kompromissen, Zugeständnissen und Verpflichtungen aber wünschenswert mit breiter Zustimmung aller Mandatsträger zum Wohle der Stadt Emsdetten, denn auf dieses Wohl haben sie alle einen Eid geleistet.

AllesDetten wird an dieser Stelle nach und nach einige Zahlen aus dem Etatentwurf 2022 veröffentlichen. Laufende Projekte, Projekte in Planung werden wir versuchen, unter die Lupe zu nehmen.

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