Vorsichtig hoffnungsvoll: Haushaltsplan 2022 der Stadt Emsdetten

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(Grafik: Manfred Schwegmann)

„Die Zeiten sind schwierig, dennoch müssen wir die Zukunft gestalten. Wir können nicht alles machen, was wünschenswert wäre, aber das was wir machen, sollten wir nachhaltig tun!“ – Und nachhaltig heißt dabei nicht weniger sondern klüger. – Mit diesem Fazit schlossen Stadtkämmerin Jutta Schriewer und Bürgermeister Oliver Kellner unisono ihre Reden zur Etat-Einbringung 2022.

Es ist bereits der zweite Haushaltsplan für Kellner als Bürgermeister und das, wo er noch nicht einmal ein Jahr im Amt ist. – Hängt mit den verspäteten Haushaltsberatungen 2021 zusammen (Stichwort: Kommunalwahl…).

Beide, Kämmerin und Bürgermeister, bedankten sich zunächst bei den Fachdiensten für die gewohnt qualitativ hochwertige und sorgfältige Zuarbeit der zuständigen Fachdienste im Rathaus.

Inhaltlich kam Jutta Schriewer dann sehr schnell auf den Punkt: „Augenmaß bei allem, was künftig geplant wird!“ Haushaltsrechtlich ist der Entwurf für 2022 unbedenklich. Jedoch wird es nicht zuletzt wegen der Kosten, die wegen der Corona-Pandemie aufgelaufen sind und noch auf die Stadt zukommen werden und der aus gleichem Grund ausgebliebenen Gewerbesteuereinnahmen, zu massiven Liquiditätsverlusten kommen.

Von langer Hand geplante und beschlossene Projekte werden umgesetzt, während die für diesen Zeitraum vorgesehenen Einnahmen nicht realisiert werden können.

Eklatante Einbrüche bei der Gewerbesteuer, aktuell und auch bis 2025 zu erwarten, sowie spürbare Mindereinnahmen beim Anteil der Einkommensteuer in Verbindung mit ausbleibenden Schlüsselzuweisungen (dafür hatte Emsdetten dann Anfang 2021 doch noch ein zu hohes Gewerbesteueraufkommen), ist eine denkbar schlechte Kombination.

Insgesamt ein am Ende vorsichtig hoffnungsvoller Etat aber mit allem Respekt vor der Realität, der der Politik jetzt zur Beratung vorgelegt wurde. Das bietet Stoff für die zunächst frakionsinternen Beratungen und den dann folgenden Sitzungen der Fachausschüsse.

AllesDetten wird auf die in der gestrigen Ratssitzung vorgelegten Zahlen noch näher eingehen.

Als kleinen Lichtblick am Horizont konnte Jutta Schriewer dann auf Nachfrage von Christian Sorge (Die Grünen) mitteilen, dass aufgrund der bloßen Ankündigung, dass die Stadt eine Bestandsaufnahme der Hunde durchführen wird, in den vergangenen 14 Tagen 250 Tiere angemeldet wurden.

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