Etatberatungen der UWE am Puls der Zeit

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Christian Meyer, Fraktionssprecher der Unabhängingen Wähler (UWE) berichtet von der neuen Form der Etatberatungen (Foto: privat)

Die aktuelle Pandemie erfordert auch in der Politik neue Maßnahmen und Verhaltensregeln, das hat die UWE für sich erkannt. Franktionssprecher Christian Meyer zu Altenschildesche berichtet in einer aktuellen Pressemeldung über die dadurch längerwierigen aber nicht minder effektiven Etatberatungen seiner Wählergemeinschaft.

„Noch im Wahlkampf wurde das Thema Digitalisierung von allen Parteien in der Priorität weit nach vorne gestellt. Wie sehr sich dieses Thema auch auf die Umsetzung der Kommunalpolitik auswirken würde, hatten offenbar nicht alle auf dem Zettel. Für die UWE stand von Anfang an, ohne Diskussion fest, dass man auch für die Etatberatungen 2021 auf ein Online-Format wird wechseln müssen, um der aktuellen Situation rund um die Coronainfektionen gerecht zu werden. Warum sollte es den Kommunalpolitikern denn auch anders ergehen als den SchülerInnen oder den vielen Mitarbeitern der Unternehmen im Home- & Mobil-Office?

So ging es auch für die UWE nicht nur darum,  die organisatorischen Rahmenbedingungen für alle Mitglieder einzurichten, sondern auch im Umgang mit dem digitalen Medium hat man sehr gute Erfahrungen gemacht.
Hat zu Beginn der Pandemie der Zukunftsforscher Tristan Horx in seinem viralen Video-Beitrag noch darauf hingewiesen, dass wir lernen werden, uns in Diskussionen gegenseitig ausreden zu lassen, so hat die UWE nicht nur in diesem Punkt die neuen Rahmenbedingungen als Chance aufgenommen, den Ablauf der Besprechungen und Diskussionen dem Medium entsprechend anzupassen. „Wer denkt, man loggt sich einfach in die Video-Konferenz ein, und verhält sich dann genau wie in einer Präsenzveranstaltung, wird Schiffbruch erleiden. Die Videokonferenzen sind weitaus intensiver als die klassische Etatberatung. Da merkt man sehr schnell, dass aus Mammut- und Marathon-Sitzungen, wie sie in der Politik gerne genannt werden, kaum noch produktive Gedanken zustandekommen. „Deshalb haben wir die Option des üblichen Etat-Wochenendens auch direkt verworfen“, so Sebastian Wagner Experte für Digitalisierung der UWE

Vielmehr hat sich die UWE entschieden, zweimal wöchentlich je einen Ausschuss intensiv zu besprechen und entsprechend zu bearbeiten.

So wurde am 27.1. mit dem ASWW begonnen, mittwochs darauf wurde dann das Meeting mit dem TVE eingeplant, um dann ab Montag, den 3.2., alle Ausschüsse nach und nach zu besprechen. Dass die Etatberatungen über dieses Verfahren rund 3 Wochen in Anspruch genommen haben, ist dabei für den Vorsitzenden der Fraktion, Christian Meyer z.A. sicher kein Wunschkonzert gewesen, aber er sieht sich in den Ergebnissen für diese Entscheidung bestätigt. „Wir haben gelernt, dass wir online sehr gut und effektiv diskutieren und arbeiten können. Das Gesprächsniveau und die Gesprächskultur waren wirklich sehr gut – und man merkt einfach, dass es sich lohnt, die Themen von jedem Ausschuss mit frischen Köpfen zu besprechen. Jeder einzelne Antrag ist es auf jeden Fall wert“.

Und auch, wenn alle hoffen, dass der Etat für das Jahr 2022 wieder in einer gemeinsamen und persönlichen Veranstaltung bearbeitet werden kann – es geht nichts über den persönlichen Kontakt zu seinen Freunden – gilt für die UWE in diesem Jahr: Wenn schon nicht in Präsenz, dann auf jeden Fall maximal präsent.“

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