Umfangreiche Tagesordnung im Haupt-, Finanz- und Steuerungsausschuss

Das wird heute Abend ganz bestimmt kein „Quickie“ – die Tagesordnung für die politischen Beratungen im Haupt-, Finanz- und Steuerungsausschuss:

öffentliche Sitzung:

1. Niederschrift über die letzte Sitzung vom 09.06.2022
2. Anträge und Anfragen, Eingänge
3. Situationslage Energie- Impulsvortrag durch die Stadtwerke Emsdetten GmbH
4. Maßnahmen zur Energieeinsparung
5. Zukunftsprozess EMSDETTEN_2038: Information zum aktuellen Stand
6. Modifizierung der Repräsentationsrichtlinien der Stadt Emsdetten
7. Abrechnung Gebühren für den Unterhaltungsaufwand für Gewässer zweiter Ordnung 2021
8. a) Jahresabschluss 2021 – bestätigter Entwurf
   b) Befreiung von der Pflicht der Aufstellung eines Gesamtabschlusses 2021
   c) Bericht über Erträge und Aufwendungen von anlässlich des Krieges in der Ukraine eingereisten Personen
   d) Managementbericht zum 15.08.2022
9. Jahresabschluss des Abwasserwerk zum 31.12.2021
10. Bericht zum Fördermanagement
11. Information zu Projektabschlüssen iin Förderprojekten
12. Maßnahmen aus dem Sofortprogramm Innenstadt – Förderbaustein „Schaffung von Innenstadt-Qualitäten“
13. Stadtwerke Emsdetten GmbH
    a) Jahresabschluss 2021 und Gewinnverwendung
    b) Übernahme einer Bürgschaft zu Gunsten der Stadtwerke GmbH
    c) Änderung der Firmierung TKRZ Stadtwerke GmbH (vorher: tkrz Stadtwerke GmbH)
14. VerbundSparkasse Emsdetten-Ochtrup
    a) Vereinigung der VerbundSparkasse Emsdetten-Ochtrup und der Kreissparkasse Steinfurt
15. Aussetzen der Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie und Warenauslage an der Kirchstraße für das Jahr 2023
16. Priorisierung von Projekten – Antrag der SPD-Fraktion vom 01.06.2022
17. Einbau dezentraler Lüftungsgeräte in drei Schulen
18. Neubau KiTa Silberweg – Vorstellung der Entwurfsplanung
19. Sanierung und Erweiterung der EMS-Halle – Entwurfsvorstellung 1. BA
20. Sanierung und Erweiterung der EMS-Halle – Entwurfsvorstellung 2. BA
21. Hof Deitmar Teil III – Vorstellung Entwurfsplanung
22. Umgestaltung des Sandufers – Beschluss der Entwurfsplanung
23. Marienstraße: Erneuerung des Mischwasserkanals
24. Erstellung eines Konzeptes für die Unterhaltung der städtischen Wirtschaftswege
25. Umsetzung der Potenzialstudie für die Kläranlage Emsdetten-Austum
26. Gründung einer Gesellschaft zur gemeinsamen Klärschlammverwertung im Kreis Steinfurt
27. Bebauungspläne
    a) B-Plan Nr. 17A „Industriegebiet Süd“ 20. Änderung, Nr. 17B „Industriegebiet Süd“ 2. Änderung, Nr. 17D „Industriegebiet Süd“ 6. Änderung, Nr. 17E „Industriegebiet Süd“ 2. Änderung – Satzungsbeschluss
    b) B-Plan Nr. 66B „Föhrendamm / Höfte“ Teil A – Satzungsbeschluss
    c) B-Plan Nr. 39 „Engelnkamp“ 13. Änderung – Satzungsbeschluss
28. Allgemeine Stadtentwicklungsplanung
    a) Zukünftige Wärmeversorgung für das Bebauungsplangebiet Nr. 85A „Silberweg West“ 1. Änderung und Erweiterung
29. Allgemeine Umweltangelegenheiten
    a) Ausbau von Photovoltaik-Anlagen auf städtischen Gebäuden
    b) Klimagerechte Stadtentwicklung: Verpflichtung zum Bau von Solaranlagen und begrünten Dächern in Bebauungsplänen und bei städtischen Verträgen
    c) Förderprogramm proKLIMA – Förderantrag und Bürgerantrag
    d) Änderung der Baumschutzsatzung
30. Allgemeine Angelegenheiten der Jugendhilfe
    a) Änderung der Satzung der Stadt Emsdetten über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertageseinrichtungen, für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege und für Kinder in Offenen Ganztagsschulen (Elternbeitragssatzung) Hier: Änderung der Anlage 2 – Richtlinien zur Gewährung der Kindertagespflege
31. Verschiedenes

danach folgt dann noch die nichtöffentliche Sitzung