Ratssitzung unter dem Einfluss von Corona

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(Foto: Eike Brünen)

Irgendwie ist jede Ratssitzung einmalig, weil thematisch immer wieder neu aufgestellt, aber die von gestern Abend war etwas ganz Besonderes. Corona machts möglich. Derartige Versammlungen sind eigentlich durch Erlass des Landes aktuell strikt untersagt. Rats- oder Ausschusssitzungen sind nur im äußersten Notfall durchzuführen wenn es unaufschieblicher Entscheidungen bedarf. Und derer gab es eine ganze Menge, die Tagesordnung umfasste weit über 30 Punkte.

Mit 25 Ratsmitgliedern (+ Bürgermeister) war das höchste politische Entscheidungsgremium der Stadt Emsdetten etwa zur Hälfte besetzt aber beschlußfähig. Der notwendige Sicherheitsabstand war gewährleistet. Bürgermeister Georg Moenikes ging in seinem Eröffnungsstatement darauf ein, welchen Einfluss und welche Auswirkungen Corona auf die Verwaltung der Stadt Emsdetten habe. Dadurch, dass Emsdetten schon frühzeitig auf Digitalisierung gesetzt habe, ist es jetzt möglich, dass 70 Kräfte aus dem Homeoffice heraus arbeiten können. Der direkte Zugriff auf die digitalisierten sogenannten E-Akten ist uneingeschränkt möglich, jeder Mitarbeiter kann von zuhause aus Anträge etc. bearbeiten. In umliegenden Gemeinden und Städten ist dieses noch nicht möglich. Bei Vorgängen, wo ein Besuch im Rathaus unumgänglich ist, weil beispielweise eine persönliche Unterschrift geleistet werden muss, wurden Termine vergeben. Somit konnte der Publikumsverkehr im Rathaus ganz gezielt gesteuert werden. Viele Sachverhalte waren auch telefonisch oder per Email zu lösen. Moenikes sieht hierin nicht nur für die Stadtverwaltung sondern auch für den freien Wirtschaftsmarkt für die Zeit nach Corona eine große Chance: „Für viele wird diese Form nach der Krise sicherlich beibehalten.“

Überdies hält die Verwaltung auf der städtischen Homepage stets die aktuellsten Informationen vor, gibt Hinweise und Tipps für Privatpersonen aber auch Dienstleister, Handel, Handwerk und Industrie. „Die Stadt befindet sich“, so Moenikes, „im ständigen Austausch mit übergeordneten Behörden.“, und das rund um die Uhr an sieben Tagen in der Woche.

Aktuell steht die Organisation der Kontrollfähigkeit bevor. Das Ordnungsamt wird dieses alleine nicht leisten können, ist auf personelle Ressourcen anderer Abteilungen angewiesen. Das derzeit vorherrschende Wetter lädt zu Ausflügen ein. Moenikes wies darauf hin, dass der Höhepunkt der Pandemie noch nicht erreicht sei, man es aber gut verstanden habe, den bisherigen Verlauf einigermaßen kontrollieren zu können. Das kann weiterhin nur gelingen, wenn das Kontaktverbot eingehalten werde, das ab Montag vorgeschriebene Tragen von Masken eingehalten werde und die Risikogruppen auch tatsächlich zuhause bleiben. Angebote für den betroffenen Personenbereich, notwendige Besorgungsgänge zu erledigen , sind ausreichend vorhanden.

Auf Nachfrage des Ratsmitgliedes Christian Erfling (CDU) teilte Elmar Leuermann dann mit, das derzeit noch keine Bußgelder wegen Verstoß gegen die Auflagen kassiert worden seien, es aber ein laufendes Verfahren gegen eine Gruppe gibt.

Zum Abschluss seiner Stellungnahme bekannte BM Georg Moenikes, dass er sich die letzten Monate seiner Amtszeit eigentlich anders vorgestellt habe (die für den 13. September anberaumte Kommunalwahl wird mögflicherweise verschoben, die Entscheidung des Landes NRW hierzu steht noch aus).

Ratsmitglied Christian Meyer zu Altenschildesche (UWE) ergriff dann die Gelegenheit, dem Bürgermeister und dem gesamten Krisenstab und der dahinter stehenden Verwaltung für das übermaßen gezeigte Engagement und vor allem die gezeigte Weitsicht zu danken.

Über weitere Inhalte der außergewöhnlichen Ratssitzung wird AllesDetten im Laufe des Tages berichten.

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