Nachhaltigkeit hat oberste Priorität

„Eine nachhaltige Entwicklung ist eine Entwicklung in der die Bedürfnisse der Gegenwart befriedigt werden, ohne dabei künftigen Generationen die Möglichkeit zur Befriedigung ihrer eigenen Bedürfnisse zu nehmen“, – so zitierte Bürgermeister Oliver Kellner die offizielle Definition der Vereinten Nationen aus dem Jahr 1990.

Damit dieses Vorhaben gelingen kann, künftige Generationen auf einer soliden Basis stehen, muss der jetzt zu beratende Haushaltsplan für das kommende Jahr, in dem Corona weiterhin spürbar sein wird, sorgsam beraten und „bearbeitet“ werden. Die Fraktionen werden in Klausur gehen und anschließend ihre Anträge stellen um dem Plan ihre eigene Handschrift aufzudrücken, zumindest mal in ihren Augen sinnvolle Maßnahmen durchzuführen.

Hier die groben Eckpunkte:
Gesamtbetrag der Aufwendungen für 2022:   105.921.512,– €
Gesamtbetrag der Erträge in 2022:   99.419.586,– €

erforderliche Kreditaufnahme die für Investitionen erforderlich ist   10.855.700,– €
der Höchstbetrag der Kreditaufnahme zur Liquiditätssicherung wird festgesetzt auf   15.000.000,– €

Der Jahresabschluss 2020 schließt mit einem Überschuss von rd. 7,0 Mio. € ab. Es wurden
corona–bedingte Finanzschäden von rd. 3,13 Mio. € isoliert. Der Überschuss kann nach
Feststellung des Jahresabschlusses gegen die Ausgleichsrücklage gebucht werden. Für das
Haushaltsjahr 2021 wird nach Isolierung der corona–bedingten Finanzschäden von rd. 6,42
Mio. € ein Überschuss von rd. 2,04 Mio. € prognostiziert, der ebenfalls der Ausgleichsrücklage zugeführt werden kann. Insgesamt wurden von 2007 bis 2020 durch die Jahresergebnisse rd. 29,55 Mio. € Eigenkapital aufgebaut, wobei das Haushaltsjahr 2009 mit einem Defizit von 7,9 Mio. € durch die auch in Emsdetten durchschlagende Wirtschafts– und Finanzkrise belastet war und das Haushaltsjahr 2016 mit einem Überschuss von rd. 13,3 Mio. € aufgrund sehr hoher Gewerbesteuererträge überdurchschnittlich gut abschneidet. Die Ergebnisse seit 2007 werden in der nachfolgenden Grafik dargestellt. Für die Jahre 2020 bis 2022 werden in zwei Säulen die jeweiligen Ergebnisse sowohl ohne als auch mit Isolierung der corona-bedingten Finanzschäden dargestellt.

Personalaufwendungen

Die Personalaufwendungen für 2022 werden mit 23,2 Mio € angesetzt, haben damit einen Anteil von 21,9 % an den gesamten Aufwendungen für 2022. Damit sind die Personalkosten im Vergleich zum Vorjahr um 1,0 Mio € gestiegen. Diese Steigerung ergibt sich aus der Tarifsteigerung für Beschäftigte (+ 1,8 % ab April 2022), aus der Besoldungserhöhung für Beamte (+ 1,8 % ab Januar 2022), Anpassungen für Pensions- und Beihilferückstellungen sowie Veränderungen aus dem Stellenplan 2022

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

Dieser Bereich wird mit 18,0 Mio € veranschlagt, das entspricht 17 % Anteil an den Gesamtaufwendungen.

Für 2022 sind bspw. Instandhaltungsmaßnehmen in Höhe von 3,4 Mio € vorgesehen, – hier nur die größten Positionen:

• Rathaus – Schaffung Besprechungsräume, Gebäude-Leit-Technik, Starkregenschutz Türen UG   343.750,– €
• Gymnasium – barrierefreie Erschließung der Aula   372.500,– €
• Realschulen – Brandschutz und Dachabdichtung GSS   390.000,– €; Gebäude-Leit-Technik und Fenstererneuerung KKS   162.000,– €
• Sportstätten – Sportboden EMS-Halle   160.000,– €

Wesentliche Baumaßnahmen

Nachfolgend aufgeführte Baumaßnahmen sind notwendige Investitionen in die Erhaltung und den Ausbau der Infrastruktur. Auswirkungen auf nachfolgende Jahre ergeben sich durch die Kosten der Finanzierung und durch die Abschreibungen.

(bei den Werten die hier aufgeführt werden, handelt es sich um die Aufwendungen, die in 2022 erbracht werden, nicht um die Gesamtaufwendungen für das jeweilige Projekt)

• Neubau Baubetriebshof   5.781.000 €
• Erweiterung/Sanierung Wilhelmschule   2.750.000 €
• Neubau dritte städtische KiTa   2.000.000 €
• Raumlufttechnische Anlagen Grundschulen   1.469.000 €
• Umgestaltung Kirchstraße   1.160.000 €
• Umgestaltung Hof Deitmar   1.136.000 €
• Straßenbau BG Rheiner Straße   1.095.000 €
• Ausbau Blumenstraße   950.000 €
• Sanierung EMS-Halle   620.000 €
• Neugestaltung Hof Deitmar/Museum   600.000 €
• Büroerweiterung und Windfang Stadtbibliothek   500.000 €
• Erweiterung Radabstellanlage   402.000 €
• „Update“ Stroetmanns Fabrik   385.000 €
• Wiederherstellung von Brücken   375.000 €
• Anbau Feuerwehr   300.000 €

Entwicklung der liquiden Mittel

Etwas mehr Sorge bereitet die Veränderung des Bestandes an Finazmitteln, die sogenannten liquiden Mittel.

Die Grafik verdeutlicht, dass der Liquiditätsbestand der Stadt Emsdetten zu Mitte des Jahres 2022 verbraucht sein wird. Zur Finanzierung notwendiger Investitionen ist es erforderlich im gesamten Planungszeitraum für jedes Jahr den haushaltsrechtlich zulässigen Maximalbetrag für Kredite zu veranschlagen.

Verpflichtungsermächtigungen für die Folgejahre

• Neubau Baubetriebshof
• Beschaffung von Software und Lizenzen
• Grunderwerb von Straßenland
• unbebaute Grundstücke / Kompensationsflächen
• bebaute Grundstücke
• Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen
• Erweiterung / Sanierung Wilhelmschule
• Neugestaltung Hof Deitmar
• Büroerweiterung / Windfang Stadtbibliothek
• Neubau dritte städtische KiTa
• städtischer Anteil an den Planungskosten des Kreises für K53n
• Umlegung Lerchenfeld
• Umlegung Silberweg / Goldbergweg
• Umlegung Erzweg West
• Ausbau Spatzenweg – Brookweg – Habichtshöhe
• Plangebiet West
• Umgestaltung Kirchstraße
• barrierefreie Erschließung Freiflächen Gelände Stroetmanns Fabrik
• Geh-/Radweg B481 Buchenweg/Südring bis Kreuzung Elbersstraße
• Erwerb und Herrichtung von Betriebsgrundstücken
• Bildung von Straßenlandparzellen in Industriegebieten
• Beschaffung von Betriebs-/Geschäftsausstattung
• Ausbau Breitbandnetz

Sämtliche Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltsplanes dienen der rechtzeitigen und wirtschaftlichen Auftragsvergabe für die geplanten Maßnahmen.

AllesDetten wird die Haushaltsberatungen verfolgen und weiter berichten.