Hauptausschuss mit umfangreicher Tagesordnung

27 Tagesordnungspunkte mit zahlreichen Unterpunkten stehen heute auf der Tagesordnung des Haupt-, Finanz- und Steuerungsausschusses (HFSA). Um 18 Uhr wird Bürgermeister Oliver Kellner die öffentliche Sitzung im Ratssaal eröffnen. Die Sitzung kann von der Zuschauertribüne im zweiten OG des Rathauses verfolgt werden.

Folgende Tagesordnung wird heute beraten:

1. Niederschrift über die letzte Sitzung vom 02.07.2026
2. Anträge und Anfragen; Eingänge
3. Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN vom 15.04.2026 auf Verkleinerung des Stadtrates zur kommenden Wahlperiode
4. Bildung und Besetzung von Gremien
   4.1 Antrag UWE Emsdetten auf Wiedereinrichtung eines Personalausschusses
5. Änderung der Hauptsatzung
6. Änderung der Geschäftsordnung: Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN vom 01.02.2026 sowie weitere Änderungen
7. Verwaltungsorganisation
   7.1 Fachbereichsbildung und Stellenausschreibung Technische/r Beigeordnete/r
8. Einrichtung einer hauptamtlichen Stelle „Leitung der Freiwilligen Feuerwehr Emsdetten“
9. Antrag der FDP-Gruppe vom 26.05.2026 zu Richtlinien für die Öffentlichkeitsarbeit
10. Finanzangelegenheiten
    10.1 Befreiung von der Pflicht der Aufstellung eines Gesamtabschlusses 2025
    10.1.1 Befreiung von der Pflicht der Aufstellung eines Gesamtabschlusses 2025
    10.2 Jahresabschluss des Abwasserwerkes zum 31.12.2025
    10.3 Abrechnung Gebühren für den Unterhaltungsaufwand für Gewässer zweiter Ordnung 2025
    10.4 Managementbericht zum 31.07.2026
    10.5 Antrag UWE-Fraktion vom 08.12.2025 – Umsetzung Haushaltsdisziplin Antrag CDU-Fraktion vom 17.01.2026 – kreditbedingte Folgekosten und gebundene Personalressourcen
    10.6 Bericht Fördermittelmanagement
    10.7 Information zu Projektabschlüssen in Förderprojekten
    10.8 II. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Emsdetten (Vergnügungssteuersatzung) vom 18. Dezember 2019
    10.9 Einführung einer kommunalen Parkplatzsteuer
    10.10 Dienstanweisung zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs mittels Schulgirokonten
    10.11 Anpassung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Stadtbibliothek Emsdetten
11. Weiteres Vorgehen Sportanlage Stauffenbergstraße hier: Sporthallenbedarfe
12. Weiteres Vorgehen Sportanlage Stauffenbergstraße hier: Wirtschaftlichkeitsvergleiche
13. Stadtwerke Emsdetten GmbH
    13.1 Stadtwerke Emsdetten GmbH: Jahresabschluss 2025 und Gewinnverwendung
14. Zukünftige Gestaltung der Gebäudereinigung
15. Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung (VE) für den Chemieraum Naturwissenschaften Gymnasium Martinum
16. Antrag Fraktion Die Grünen – Sichere Radverkehrsführung an den innerstädtischen Hauptstraßen
17. Bauprogramm Kirchstraße (Wilhelmstraße und Karlstraße)
18. Bauprogramm Sandufer
19. Münsterstraße – Ausführungsplanung
20. Grundstückskaufpreisfestsetzung im Baugebiet „Silberweg West“
21. Allgemeine Stadtentwicklungsplanung
    21.1 Leitlinien zur Errichtung von Windenergieanlagen der Stadt Emsdetten – Beschluss zur Fläche 2 „östlich Emsdettener Venn“
    21.2 Neuaufstellung eines Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts für den Innenstadtbereich Emsdettens – Grundsatzbeschluss
    21.3 Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts der Stadt Emsdetten – Konzeptbeschluss
    21.4 Entwicklungsgebiet WEST – Teilfläche C „Erzweg West“ – Grundsatzbeschluss / Beschluss eines städtebaulichen Konzeptes
22. Bebauungsplan
    22.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7 „Westlich Rheiner Straße / Hummertsbach“ – Satzungsbeschluss
23. Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)
    23.1 Bürgerbus – Jahresbericht für das Jahr 2025
24. Allgemeine Umweltangelegenheiten
    24.1 THG-Bilanz 2025 Stadtverwaltung und Abwasserwerk
    24.2 Klimakommune Deutschland – Aktualisierung des Klimafahrplans
25. Kulturangelegenheiten
    25.1 Betrieb des Lesecafés der Stadtbibliothek durch den Verein Detten liest e.V.
    25.2 Zukunft der Galerie Münsterland; Evaluation und Entscheidung über erhöhten Zuschuss
    25.3 Anpassung des Vertrages mit dem Sozio-kulturellen Zentrum Stroetmanns Fabrik e.V.
26. Allgemeine Angelegenheiten der Jugendhilfe
    26.1 Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertageseinrichtungen, für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege und für Kinder in der Offenen Ganztagsschule (Elternbeitragssatzung)
    26.2 Stellenmehrbedarf im Bereich der Eingliederungshilfe gem. § 35a SGB VIII
    26.3 Verabschiedung Kinder- und Jugendförderplan 2027 – 2031
27. Verschiedenes