Haupt-, Finanz- und Steuerungsausschuss steht eine Marathon-Sitzung bevor

29 Tagesordnungspunkte mit nochmal fast ebenso vielen Unterpunkten (und das allein im öffentlichen Teil der Sitzung) – Grund genug, dass die sonst üblicherweise um 18 Uhr beginnende Sitzung morgen bereits um 17 Uhr beginnt.

• Niederschrift der Sitzung vom 28.10.2021
• Anträge und Anfragen
• Feststellung Jahresabschluss 2020, Entlastung des Bürgermeisters
• Feststellung Gesamtabschluss 2018, Entlastung des Bürgermeisters
• Beteiligungsbericht 2020
• Förderantragstellung
• Richtlinie für Kapitalanlagen
• Bewerbung „LEADER-Region Steinfurter Land“
• Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes 2022
• Vorzeitige Ausschüttung Jahresüberschuss 2021 des Abwasserwerkes
• Vertreter in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke
• Satzung Straßenreinigung und Erhebung von Gebühren
• Gebührensatzung Abfallentsorgung
• Neufassung Beitrags- und Gebührensatzung… Entwässerung
• Anpassung der Entwässerungssatzung an Mustersatzung NRW
• Änderung Hundesteuersatzung
• proKLIMA – Förderprogramm
• Neufassung Richtlinien zur Förderung von Städtepartnerschaftsaktivitäten
• Beitritt Zweckverband Kommunale ADV-Anwendergemeinschaft West
• Kunstfiguren im Stadtgebiet von Emsdetten
• Aktueller Stand „Engagierte Stadt“
• Nachhaltiges Gewerbeflächenmenagement
• Sanierung/Erweiterung Stroetmanns Fabrik
• Kostenanpassung Neubau Baubetriebshof
• Bebauungsplan „Josefskirche“
• Bebauungsplan „Silberweg West“
• Antrag auf Erstellung eines Konzeptes für neue Winterbeleuchtung
• Neuaufstellung Freiflächenentwicklungskonzept
• Antrag zur Entwicklung neuer Wohnbauflächen…
• Rahmenplanung Entwicklungskonzept Stadtgebiet WEST-Teilfläche A
• Antrag Zuschuss Stoffwindeln
• Bürgerantrag Corona-Schnelltestungen in Sportvereinen
• Namensgebung 3. städtisches Kinderhaus
• Planung kompl. inklusiver Spielplatz
• Ausbau spezialisierter Beratung bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder…
• Veränderung Öffnungszeiten Stadtbibliothek
• Bildung der Schuleingangsklassen Schuljahr 2022/23
• Stellenplan 2022
• Managementbericht 31.10.2021
• Entwurf Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022
• Verschiedenes

Eine Vielzahl der Punkte sind bereits in den Fachausschüssen vorberaten worden und gehen mit einer Beschlussempfehlung in die Sitzung. Für einige Punkte ist auch noch die abschließende Beschlussfassung im Rat in der kommenden Woche erforderlich.