Freies WLAN in städtischen Unterkünften?

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Im August vergangenen Jahres stellte die Fraktion DIE GRÜNEN einen Antrag, der Rat möge beschließen:

  • Die Verwaltung prüft, inwieweit die flächendeckende Versorgung mit freiem WLAN in allen städtischen Unterkünften gegeben ist.
  • In allen Fällen, wo dies nicht oder nicht flächendeckend gegeben ist, soll kurzfristig nachgerüstet werden.

Damit soll vor allem sichergestellt werden, dass die Bewohner dieser Unterkünfte auch während des Lockdowns an online-Sprachkursen und homeschooling teilnehmen können. Zwar könne das kostenlose WLAN in der Innenstadt genutzt werden, für die notwendige ruhige Lernumgebung seien hier aber keine jederzeit zugänglichen Räumlichkeiten vorhanden.

Die Beschlussvorlage der Verwaltung für die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie, Senioren und Arbeit am kommenden Montag, 18. Januar, sieht so aus, dass die Stadtverwaltung diesen Antrag ablehnen würde. Begründet wird die Ablehnung unter anderem mit einem enormen Kostenaufwand. Zudem würde damit eine Ungleichbehandlung geschaffen.

Es handelt sich hierbei um eine online-Sitzung, bei der keine rechtlich verbindlichen Beschlüsse gefasst werden können. In dieser Sitzung würde lediglich eine Empfehlung für den Hauptausschuss und im nächsten Schritt den Rat ausgesprochen. Da auch diese Sitzungen wahrscheinlich online stattfinden werden, heißt das, die Beschlussfassung wird aufgeschoben oder aber es wird eine Dringlichkeitsentscheidung gefällt, unterzeichnet vom Bürgermeister sowie einem weiteren Ratsmitglied (in diesem Fall Fraktionsvorsitzender Daniel Hellwig (CDU)).

Wer dieser Sitzung am Montag um 18 Uhr folgen möchte, der kann am 18. Januar bis 14 Uhr bei iris.heeke@emsdetten.de die Zugangsdaten erfragen.

 

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