Reinhild Thamm-Krake ist im September letzten Jahres über die SPD-Reserveliste erstmals in den Rat der Stadt Emsdetten gewählt worden und hat uns jetzt einen Erfahrungsbericht über die ersten Wochen ihrer Tätigkeit geschickt:
„Als Neuling im Rat ist mir einiges unbekannt. Die Zusammenkünfte über Zoom musste ich ebenso lernen, wie die Arbeitsweisen der SPD zugunsten aller Emsdettener Bürger. Die SPD-Fraktion tagt seit Anfang Dezember nur noch digital. Das klappt allerdings auch bei 25 Teilnehmerinnen und Teilnehmern überraschend gut.
Auch wenn Otto-Normalbürger es kaum mitbekommt, die Emsdettener Politik arbeitet gerade jetzt zu Beginn der Legislaturperiode und angesichts der Pandemie auf Hochtouren. Ausschüsse des Rates und Arbeitskreise können ausschließlich online stattfinden. Allerdings gibt es auch rechtliche Vorgaben, die genau festlegen, wie ein Ratsbeschluss rechtswirksam wird.
Für ganz eilige, wichtige Angelegenheiten können Dringlichkeitsentscheidungen getroffen werden. Das bedeutet: Der Bürgermeister zusammen mit dem Fraktionsvorsitzenden der stärksten, im Rat vertretenen Partei (Anm. d. Red.: die stärkste Fraktion, der der BM nicht angehört) entscheiden im Vieraugenprinzip über die Angelegenheit. Allerdings sollte dies die Ausnahme sein, denn Demokratie geht anders (Anm. d. Red.: die Entscheidungen müssen bei nächster Gelegenheit durch den Rat bestätigt werden, können aber auch widerrufen werden).
Daher werden die Entscheidungen, falls möglich, in die Zeit geschoben, wenn wieder Präsenzsitzungen möglich sind.
All dies war mir vorher nicht bekannt. Es ist faszinierend, wie gut unsere Demokratie auch in Krisenzeiten ihre Arbeit gut und sinnvoll zu verrichten lernt. Ich freue mich auf die Ratsarbeit in „normalen“ Zeiten.“
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