Christina Lüttmann (Die Grünen) und Leon Huesmann (Die Linke) haben gemeinsam einen Antrag zur Stützung der kulturschaffenden Vereine in Emsdetten gestellt. Beraten wurde dieser bereits im zuständigen Fachausschuss für Kultur, Sport und Freizeit.
Aus dieser Beratung geht heute Abend eine Empfehlung an den Hauptausschuss, dem Antrag stattzugeben, die beantragte Summe möglicherweise noch zu erhöhen.
Hier der genaue Wortlaut des Antrages:
Für die Fraktionen DIE LINKE und DIE GRÜNEN stellen wir folgenden Antrag an den Rat der Stadt:
1.) In den Haushalt 2021 werden € 15.000,- zur Unterstützung von kulturellen Vereinen, als
Ausgleich für durch die Corona-Pandemie bedingten Ausfälle eingestellt.
Antragsberechtigt sind dabei alle Emsdettener Vereine die sich kulturell betätigen.
In dem Antrag ist ein aufgeschlüsselter Saldo aus den Coronabedingten Mehr-, und
Mindereinnahmen sowie Mehr-, und Minderaufwendungen zu bilden.
Nicht berücksichtigt werden dabei Mindereinnahmen durch Mitgliederrückgang.
In dem Antrag muss versichert werden, dass keine alternativen öffentlichen Mittel akquiriert werden konnten.
Die genaue Verteilung der Mittel wird von der interfraktionelle Arbeitsgruppe zur Bezuschussung kultureller Veranstaltungen vorbereitet und dem Kulturausschuss zum Beschluss vorgelegt.
2.) Der Verwendungszweck des Haushaltsansatzes zur Bezuschussung für kulturelle Veranstaltung wird im Etat 2021 einmalig für die generelle Bezuschussung der Kultur in Emsdetten geöffnet. Auf die Mittel darf erst nach Ermittlung des voraussichtlichen Bedarfs der Zuschüsse für kulturelle Veranstaltungen und abseits des ursprünglich vorgesehenem Verwendungszwecks erst nach der vollständigen Ausschöpfung der unter 1.) aufgeführten Mittel zurückgegriffen werden. In dem Antrag muss versichert werden, dass keine alternativen öffentlichen Mittel akquiriert werden konnten.
Die genaue Verteilung der Mittel wird von der interfraktionelle Arbeitsgruppe zur Bezuschussung kultureller Veranstaltungen vorbereitet und dem Kulturausschuss zum Beschluss vorgelegt.
Begründung:
Die Kulturtreibenden haben unter den Auswirkungen der Pandemie massiv zu leiden. Dies betrifft auch die Emsdettener Vereine. Vielen sind durch den Wegfall von Angeboten fest eingeplante Einnahmen entgangen. Vereine dürfen keine großen Rücklagen bilden um dadurch die unverschuldeten und unvorhersehbaren Defizite auszugleichen. Um eine nachhaltige Störung der Emsdettener Kulturlandschaft, die von den Vereinen maßgeblich mitgetragen wird, zu vermeiden sind diese zu unterstützen.
Der zu bildende Haushaltsansatz richtet sich nach den in der Vergangenheit nicht abgerufenen
Mittel für die Bezuschussung von kulturellen Veranstaltungen und kommen somit wie geplant der Kultur zugute.
Die unter 2.) aufgeführte Erweiterung des Verwendungszwecks soll eine flexiblere Unterstützung der Vereine im laufenden Jahr im Angesicht der nicht vorhersehbaren pandemischen Entwicklung ermöglichen. In erster Linie sollen sie natürlich weiterhin der Bezuschussung von Veranstaltungen dienen, weshalb der Zugriff erst nach der Ermittlung des Bedarfs selbiger erfolgen kann. Sollte sich unterjährig ergeben, dass der zuvor ermittelte Bedarf voraussichtlich unterschritten wird, ist so eine alternative Verwendung möglich.
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