Dem Rat der Stadt Emsdetten steht heute eine Marathon-Sitzung bevor

30 Tagesordnungspunkte mit insgesamt 28 Unterpunkten gehören zum strammen Programm der heutigen Ratssitzung. Vieles ist dabei, was im Vorfeld schon durch die Fachausschüsse und den Haupt-, Finanz- und Steuerungsausschuss (HFSA) beschlossen wurde, deren Entscheidungen eigentlich nur noch bestätigt werden.

In einigen Punkten aber, zum Beispiel der Antrag der Fraktion Die Grünen auf Verkleinerung des Stadtrates in der nächsten Wahlperiode, wird erst heute entschieden. Der Punkt ist wegen Gesprächsbedarf in der SPD-Fraktion im HFSA ohne Beschluss geblieben, der wird heute nachgeholt.

In Sachen Kuratorenstelle beim Verein Galerie Münsterland e.V. gab es im HFSA eine Pattsituation, – wird hier heute möglicherweise die Bürgermeisterstimme das Zünglein an der Waage?

Ein ähnlich knapper Beschluss ist im Punkt Gebäudereinigung zu erwarten.

Zu den beiden letztgenannten Themen dürfte es wieder hitzige Wortbeiträge geben, mit denen versucht wird, die jeweils andere Seite doch noch zu überzeugen.

Darüber hinaus werden Bürgermeister Oliver Kellner und Kämmerin Jutta Austrup den Haushaltsplanentwurf 2027 einbringen. Dieser wird Aufschluss über die tatsächliche aktuelle Lage bringen und in den kommenden Wochen von den politischen Gremien genauestens unter die Lupe genommen und beraten werden.

Wichtigste Frage wird sein: Droht eine Haushaltssicherung durch den Kreis Steinfurt? Kann dieses Szenario noch einmal abgewendet werden? Was passiert, wenn es Emsdetten doch trifft? Wo können Mittel im Haushalt eingespart werden? Was können wir uns tatsächlich noch leisten? Bei welchen laufenden Projekten können möglicherweise Abstriche gemacht werden? Welche geplanten Projekte müssen geschoben werden?

Ziel war es im vergangenen Jahr und wird es vermutlich auch in diesem Jahr wieder sein, die freiwilligen Leistungen weitestgehend zu erhalten,  Vereine und andere ehrenamtlichen Leistungen sollen weiter unterstützt werden. Das hält das gesellschaftliche Leben in Emsdetten aufrecht. Werden bei den Vereinen Zuschüsse gekürzt, sei es für Mieten, Materialien… sind diese häufig in ihrer Existenz bedroht, genau das gilt es zu verhindern.