CDU-Fraktion berichtet aus Etat-Beratungen

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Statt des traditionellen gemeinsamen Wochenendes zur Haushaltsklausurtagung, traf sich die CDU-Fraktion in gewohnt großer Runde zu einer Online-Sitzung, um den Emsdettener Stadthaushalt 2021 intensiv zu diskutieren. Ein Marathon-Sitzungstag reichte dennoch nicht aus, um den erstmalig über 100 Millionen umfassenden Etat in das Ziel zu bringen. Aus der Verwaltung stand in diesem Jahr der 1. Beigeordnete Elmar Leuermann bereit, um Erläuterungen zu dem umfangreichen Zahlenwerk zu geben und alle anstehenden Entscheidungen auf eine fundierte Basis zu stellen.

Bereits der erste Themenschwerpunkt, Kultur, Sport und Freizeit, ergab eine eingehende Beratung mit einem klaren Bekenntnis pro Emsdettener Vereinswelt, Brauchtum und Veranstaltungen.
Letztere sollen nach überstandener Corona-Pandemie, zu einem Wirtschafts-Motor für die Stadt werden und den Bekanntheitsgrad Emsdettens durch attraktive Events nachhaltig stärken.

„Die Überprüfung zur Realisierung eines Sport-Campus findet unsere volle Unterstützung“, so Fraktionsvorsitzender Daniel Hellwig. „Zudem möchten wir die Möglichkeiten für die Durchführung von Veranstaltungen in einer Neubau-Halle ausgelotet wissen und diese einer Wirtschaftlichkeitsprüfung unterziehen. Der positive Effekt für unsere Stadt durch zukünftige Groß-Veranstaltungen sollte nicht unterschätzt werden.“, so Hellwig.
Folgerichtig für die Stärkung von Vereinen und Brauchtum, ist somit auch die Zustimmung zum Zuschuss zur Erstellung der Jubiläums-Chronik der Vereinigten Schützengesellschaft. Auch soll die Flutlichtanlage der Fortuna durch Gelder aus dem Haushalt 2021 in Angriff genommen und auf LED umgerüstet werden.
Im Themenbereich Klima, Umwelt und Mobilität setzt sich die CDU für die Einbringung noch verfügbarer Mittel zur Neuanpflanzung von Bäumen ein. Idealerweise erfolgt hier eine Verbindung der neu zu pflanzenden Bäume mit dem Antrag zur Bereitstellung einer Beschattungslösung an der KKS.
In Sachen Ausbau Blumenstraße zur Fahrradstraße, folgt die CDU-Fraktion dem Verwaltungsvorschlag und plädiert für einen Ausbau bis zum Kombi-Bad. Die Option für einen weiteren Ausbau in Richtung Südring kann zu einem späteren Zeitpunkt, insbesondere nach Klärung der rechtlichen Situation, betrachtet werden. „Eine Fahrradstraße zu bauen um sie nach kurzer Zeit eventuell wieder zurücknehmen zu müssen, ist hochgradig unsolide.“
Solide hingegen ist auch in diesem Jahr die grundsätzliche Haushalts-Politik der CDU-Fraktion. Die Isolation der corona-bedingten monetären Schäden im diesjährigen Emsdettener Haushalt, darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Lage angespannt ist.
Umso wichtiger ist in dieser Situation die Stärkung der Emsdettener Unternehmen für einen spürbaren Wirtschaftsaufschwung nach dem Lock-Down. „Investitionen zu tätigen ist auch in dieser wirtschaftlich schweren Zeit wichtig. Die Ausgaben müssen aber wirkungsvoll eingesetzt werden und positive Effekte auf die Zukunft haben. Nur so kann die erfolgreiche Arbeit der letzten Jahre fortgesetzt werden“, so Fraktionsvorsitzender Daniel Hellwig.
Die intensiven, weiteren Beratungen insbesondere in den Bereichen Bildung, Familie / Jugend und Soziales werden in den nächsten Tagen fortgeführt. Hier werden auch Schwerpunkte des CDU-Wahlprogrammes ihre inhaltliche Position finden und in die politischen Beratungen eingebracht werden.

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