Bröckelt die Mehrheit für die Westumgehung?

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(Foto: privat)

Dr. Thomas Kock hatte für die SPD beantragt, der Rat möge ein klares Signal in Richtung Kreis Steinfurt senden, dass an dem Bauvorhaben Westumgehung festgehalten wird. Christian Sorge von den Grünen hatte daraufhin beantragt, diesen Punkt zu schieben, eine neue Kostenermittlung wie auch ein noch ausstehendes Gutachten abzuwarten. Leon Huesmann bat für die Linken und Lucia Bäumer für die Emsdettener Liste, den Punkt ganz von der Tagesordnung zu nehmen. Zwar sei die Westumgehung nach wie vor gewollt, man würde aber viel lieber den im Wahlkampf im Vorfeld von vielen geforderten Bürgerentscheid abwarten. Letztlich setzte sich der SPD-Antrag durch, es kam zur Abstimmung die da lautete: Westumgehung Ja, Nein, Enthaltung. Auf Antrag der Grünen wurde in geheimer Abstimmung entschieden.

Mit Ausnahme der Grünen haben sich im Vorfeld/Wahlkampf alle Parteien ausdrücklich für die Westumgehung ausgesprochen, die geheime Abstimmung brachte aber hervor, dass in den Reihen der Befürworter dann jetzt doch nicht mehr die volle Bandbreite dahinter steht: mit 24/15/1 ist aber immer noch eine satte Mehrheit da, eine klare Absichtserklärung, dennoch haben zwei nicht-Grüne gegen die Westumgehung gestimmt und ein Mandatsträger/in hat sich enthalten.

Von beiden Seiten wurde der im Wahlkampf versprochene Bürgerentscheid dann weiterhin noch in Aussicht gestellt.

1 Kommentar

  1. Bürgerentscheid setzt i d Regel eine Relevanz für alle Bürger von Emsdetten voraus. Welche Interessen haben Bürger z B aus Sinningen,Austum oder Hembergen an oder nicht an einer Westumgehung? Und um es nicht zu vergessen,das ist eine Kreisstrasse und nicht eine „Dettenstrasse“,auch wenn um Wahlkampf gerne was anderes „verkauft “ wurde.

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