Bems: „Emsdetten muss sich Klimaschutz, Digitalisierung und den Grundschul-Ausbau leisten können“

0
230
(Foto: privat)

SPD-Landtagskandidat sprach mit kommunalpolitischem Sprecher der SPD-Fraktion

Bessere Bildungsbedingungen, Maßnahmen für den Klimaschutz oder Investitionen in die Digitalisierung, alles braucht eine handlungsfähige Stadt. Auch auf Emsdetten kommen große Aufgaben zu, denn letztlich muss alles auf die lokalen Verhältnisse zugeschnitten werden, lokal umgesetzt werden. Die Haushalts- und Personalsituation machen es aber für Städte und Gemeinden nicht leicht, die notwendige Modernisierung umzusetzen und alle freiwilligen Aufgaben weiter durchzuführen. Aber wie kann Emsdetten bei den anstehenden Herausforderungen die Daueraufgaben wie Sportförderung und Veranstaltungswesen aufrechterhalten? „Die Kombination aus Modernisierung und Alltagsgeschäft wird für viele kommunale Verwaltungen eine Herkulesaufgabe“, erklärte der SPD-Landtagskandidat Dominik Bems. Über die Situation von Städten und Gemeinden und was die NRW-SPD zur Stärkung der Kommunen fordert, sprach der SPD-Landtagskandidat Dominik Bems nun mit dem kommunalpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion Bernhard Daldrup.

Die Aussichten für die kommunalen Haushalte in den nächsten Jahren sind nicht gut. Zu den steigenden Baukosten für Investitionen kommen die sozialen Folgekosten der Pandemie. Als größte öffentliche Investoren sind Kommunen jedoch unverzichtbar bei der Gestaltung von Zukunftsaufgaben. Bems fordert daher eine deutliche finanzielle Stärkung der Städte und Gemeinden in NRW. „Ich möchte, dass der Verbundsatz auf 25 Prozent erhöht und den Kommunen somit mehr finanzielle Mittel zugewiesen werden“, so Bems. Der Verbundsatz bezeichnet den Anteil des Steueraufkommens des Landes, das dem kommunalen Finanzausgleich zur Verfügung gestellt wird. Aktuell beträgt dieser Satz 23 Prozent. Grundsätzlich seien die Aufgaben der Kommunen in der Vergangenheit deutlich stärker angestiegen als die finanziellen Zuweisungen durch das Land. „Städte und Gemeinden brauchen ein Mitspracherecht auf Landesebene. Auch Emsdetten muss mitreden können, wenn es um zukünftige Aufgaben geht“, macht Bems deutlich.

In diesem Zusammenhang will Bems auch erreichen, das Kommunen Fördermittel unbürokratischer erhalten können. „Es kann nicht sein, dass hoch qualifizierte Fachleute sich nur mit der von Fördermitteleinwerbung und -verwaltung beschäftigen. Das muss im Interesse aller Städte und Gemeinden, und damit auch der Steuerzahlen, effektiver werden“, so Bems abschließend.

Kommentieren Sie den Artikel

Kommentare ohne Hinweis auf den Verfasser (vollständiger Klarname) oder gar mit vorsätzlich falscher E-Mail-Adresse werden nicht veröffentlicht!

Bitte geben Sie Ihren Kommentar ein!
Bitte geben Sie hier Ihren Namen ein