Ausschuss für Infrastruktur (AI) tagt heute

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(Foto: Schwegmann)

Der wohl zeitintensivste Fachausschuss den die Emsdettener Kommunalpolitik zu bieten hat, dürfte der Ausschuss für Infrastruktur sein. Die Sitzungen beginnen im Regelfall um 18 Uhr und wenn um 22 Uhr oder noch später im Rathaus noch Lichter gesehen werden, dann ist das ein untrügliches Zeichen dafür, dass der AI noch berät.

Auch die heutige Sitzung hat wieder ein strammes Programm vor der Brust:

Fachdienstleiter Helmuth Schäckel wird den Sachstandsbericht zur Planung des 2. Bauabschnittes der EMS-Halle vortragen. Im 1. BA ist die Erweiterung des Schießstandes sowie die technische und bauliche Sanierung der kleinen Technikzentrale, der Umkleiden und des Stiefelganges beschlossen worden. Der Baubeginn hierfür ist weiterhin Mitte 2023.

Weiterer Punkt der Tagesordnung: die sukzessive Rekommunalisierung der Gebäudereinigung. Hiermit soll die Verbesserung der Arbeitsbedingungen der Reinigungskräfte sowie die Sicherstellung guter Reinigungsergebnisse erreicht werden. Die schrittweise Umsetzung soll eine regelmäßige Evaluation dre Ergebnisse ermöglichen. Durch dann eigene Weisungsbefugnisse wird eine bessere Steuerung der Reinigung möglich.

Radverkehrsführung Karlstraße / Wilhelmstraße. Zusammen mit dem Straßenbaulastträger Straßen NRW soll eine sichere planerische Lösung für die Querung der Wilhelmstraße in Höhe der Kreuzung Karlstraße erarbeitet werden. Straßen NRW hatte hier bislang keine Notwendigkeit gesehen. Die Kommunalpolitik sieht hier dennoch Handlungsbedarf.

Der Bürgerantrag auf Einrichtung einer Fußgängersignalanlage zur Querung der Taubenstraße im Bereich der Kreuzung Habichtshöhe wird abgelehnt. Die Begründung erfolgt in der Sitzung.

Auch nicht ohne Brisanz: die künftige Radverkehrsführung an der Taubenstraße. Die Anwohner befürchten da, dass ihnen die Möglichkeit genommen wird, auf dem bisherigen Seitenstreifen weiter ihre Fahrzeuge abstellen zu können.

Die Fraktion Die Grünen hat einen Antrag gestellt, die sichere Radverkehrsführung an den Hauptstraßen zu den Nachbarorten zusammen mit den zuständigen Baulastträgern zu überprüfen und in absehbarer Zeit eine sichere Verkehrsanbindung zu ermöglichen.

Abschließend wird die Verwaltung dann noch über erledigte Anträge/Anfragen hinweisen.

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