Stellungnahme der Grünen zum Thema Gebäudereinigung

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(Foto: pixabay)

Auch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Emsdetten äußert sich hier zum Thema Gebäudereinigung:

Ob in unseren Schulen oder Kitas, den Sporthallen oder im Rathaus: Die Reinigung dieser Orte ist Voraussetzung dafür, dass der Alltag in unserer Stadt so funktioniert, wie wir es gewohnt sind. Dabei ist die saubere und gründlich Reinigung städtischer Gebäude der Verdienst der Reinigungskräfte.

Damit tragen sie, genau wie die Fachkräfte des Baubetriebshofes, zu einem gepflegten Stadtbild bei. Im Gegensatz zu den Reinigungskräften sind die Fachkräfte des Baubetriebshofes jedoch in guten Beschäftigungsverhältnissen bei der Stadt Emsdetten angestellt – und genauso ist es auch richtig.

Die Stadt Emsdetten trägt als Kommune die Verantwortung für Aufgaben der Daseinsvorsorge und sollte daher auch die Verantwortung für die Menschen tragen, die tagtäglich in den Diensten der Stadt Reinigungsaufgaben vollbringen.

Mit unserem Antrag zur Re-Kommunalisierung der Gebäudereinigung setzen wir bei genau dieser Verantwortung an: Als Arbeitgeberin kann die Stadt unter direktem Einfluss gute Arbeitsbedingungen, sichere Beschäftigungsverhältnisse und vor allem gute Vorsorge fürs Alter für die Menschen, die städtische Gebäude reinigen, gewährleisten.

Dieser Verantwortung gerecht zu werden ist kein „finanztechnischer Wahnsinn“, sondern eine Frage des Respekts. Wir GRÜNE sind als stärkste Fraktion froh darüber, in dieser sozialen Frage parteiübergreifend mit SPD und Linken zusammenarbeiten zu können und bedauern die Haltung der CDU, die wie zuletzt bei so vielen Themen Zweifel daran lässt, ob die zukunftsfähige Entwicklung unserer Stadt oberstes Ziel ihres politischen Handelns ist.

Zurzeit finanziert die Stadt durch die Vergabe der Reinigungsaufträge an externe Dienstleister Unternehmensgewinne mit, die durch eine schrittweise Überführung der Gebäudereinigung zurück in städtische Hand den Beschäftigten im Rahmen sozialversicherungspflichtiger Beschäftigungsverhältnisse zugutekommen werden.

Damit schützen wir die Beschäftigten vor der Gefahr von Altersarmut, beenden prekäre Arbeitsverhältnisse im Niedriglohnsektor und schaffen mehr soziale Sicherheit in Emsdetten.

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