Wohin gehst Du? Mag eine durchaus berechtigte Frage sein, sieht man sich so manche Entscheidúng der Emsdettener CDU-Fraktion seit der letzten Kommunalwahl an.
Da wird im Wahlprogramm noch groß verkündet „Wir wollen einen Umweltpreis!“ Eine der ersten Aktionen der Fraktion Die Grünen im neuen Rat war die Beantragung, den bestehenden, nur aktuell im Dornröschenschlaf befindlichen Umweltpreis wiederbeleben zu wollen. Die CDU-Fraktion stimmt geschlossen gegen das eigene Wahlversprechen.
Da wird im Wahlkampf zumindest im Gespräch mit einigen Kandidaten eine Bürgerbefragung zum Thema K53n in Aussicht gestellt. Zu den ersten Aktionen der CDU gehört, eben dieser Bürgerbefragung eine Abfuhr zu erteilen (das ist übrigens auch anderen Fraktionen, die dieses sogar fest versprochen hatten, eingefallen).
Da wird vorgeschlagen, ein neues Konzept für die Weihnachtsbeleuchtung in der City zu erstellen. Die CDU war seinerzeit Ideengeber für die Installationen auf den Kreisverkehren in der Innenstadt, – wollte diese gar auf die Kreisverkehre im Außenbereich an den Eingangspunkten zu Emsdetten ausweiten. Einer Neukonzeptionierung sprach die CDU-Fraktion gestern im ASWW eine Absage aus. Argument: „Ergebnis eines neuen Konzeptes sind mehr Lichter, was mehr Stromverbrauch bedeuten würde und bei den derzeitigen Energiekosten nicht vertretbar ist. Zudem würden weitere Personalkosten anfallen.“ Fakt ist, dass die derzeitigen Installationen mit über 20 Jahren hoffnungslos veraltet sind und jede Umstellung eine Einsparung im Stromverbrauch bedeuten würde. Dank der Mehrheit des Ausschusses (nur die CDU stimmte dagegen) wird das Konzept jetzt überarbeitet, so dass es künftig in den Wintermonaten nicht dunkel bleibt.
Da wird ein fraktionsübergreifender Antrag der CDU, SPD, UWE und FDP eingereicht „Strategie zur Entwicklung neuer Wohnbauflächen…“. In der schlussendlichen Abstimmung erhält dieser Antrag auch die Stimmen der Fraktionen Die Grünen, Die Linke und der Emsdettener Liste, die an der Antragstellung nicht beteiligt waren. Wer dem eigenen Antrag jedoch die Stimme verweigert, sind die vier stimmberechtigten Ausschussmitglieder der CDU. Auf dieses Verhalten angesprochen zunächst betretenes Schweigen.
Auf einer Mitgliederversammlung verkündete Fraktionsvorsitzender Daniel Hellwig „Wir sind jetzt Opposition“ – Seid Ihr nicht, liebe CDU, Ihr seid, wie alle anderen Ratsmitglieder auch, von den Bürgern Emsdettens gewählt um Euch zum Wohle der Stadt Emsdetten einzusetzen, um Politik zu machen, auf die man sich verlassen kann, nicht um aus verletzter Eitelkeit gegen etwas zu sein, zu verhindern versuchen, was sich andere möglicherweise auf die Fahnen schreiben könnten.
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