2. Videokonferenz der Grevener Fraktionsspitzen und Verwaltungsführung

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War die erste Videokonferenz zwischen Fraktionsspitzen und Verwaltungsführung vor rund einem Monat noch mit kleineren technischen Hürden bestückt, verlief die zweite am vergangenen Mittwoch schon erstaunlich routiniert. Was gleich blieb, war ein ausgesprochen sachlicher und konstruktiver Austausch.

In der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses am 22. April hatten sich Politik und Verwaltung darauf verständigt, wechselseitig die Themen zu benennen, an denen in der Verwaltung aktuell gearbeitet wird und gearbeitet werden soll. Ziel der Konferenz war es nicht, die Themen inhaltlich zu diskutieren, sondern gemeinsam zu überlegen, in welchem Umfang das politische Tagesgeschäft wieder aufgenommen werden kann und welche Ressourcen der Verwaltung angesichts der Pandemie dafür aktuell zur Verfügung stehen. Und so schilderte Grevens Erster Beigeordneter Cosimo Palomba zu Beginn der Schalte die Situation in der Verwaltung. Das klassische Dienstleistungsgeschäft der Verwaltung laufe im Prinzip in vollem Umfang weiter. „Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind zu den Servicezeiten in allen Bereichen der Verwaltung erreichbar – telefonisch, per E-Mail und über die Kontaktformulare im Stadtportal www.greven.net. Bei dringenden Angelegenheiten laden wir unsere Kunden auch ins Rathaus ein.“ Stark belastet seien aber neben Mitarbeitern in den besonders krisen-relevanten Bereichen wie Schul- und Ordnungsverwaltung oder der Betreuung in Kindertageseinrichtungen vor allem die Verwaltungsführung, die erste Leitungsebene und die weiteren Mitglieder im Krisenstab. Sie seien mehr oder minder sieben Tage die Woche und häufig bis spät abends im Einsatz, um die Vielzahl von Rechtsverordnungen, Erlassen, Empfehlungen und sonstigen Hinweisen zu analysieren, zu bewerten und in die Praxis umzusetzen. Trotzdem bemühe man sich nach Kräften, an den wichtigen politischen Themen weiter zu arbeiten. Problematisch sei das insbesondere bei partizipativen Prozessen, weil man dafür Moderationstechniken und physische Nähe benötige.

Es herrschte Einigkeit, dass es deshalb umso wichtiger sei, neben den schon geplanten Ratssitzungen am 27. Mai und 24. Juni die Fachausschüsse im Monat Juni wie geplant durchzuführen. Ergänzend zu den im Sitzungsterminkalender schon fest terminierten Sitzungen des Betriebsausschusses, des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt, des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses und des Jugendhilfeausschusses soll es auch eine Sitzung des Sozialausschusses geben. Dieser Wunsch kam insbesondere aus den Reihen der Politik. Ob es weitere Beratungsbedarfe gibt, werde man im ständigen Austausch miteinander klären. Die Verwaltung sagte umfassende Informationen – auch zu den vermuteten finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise – für die Ratssitzung am 24. Juni zu.

Einig waren sich Fraktionsspitzen und Verwaltungsführung darin, dass diese Form des Austausches wichtig sei und fortgesetzt werden soll. Die eigentliche politische Auseinandersetzung finde dann wieder in den Fachausschüssen statt – wo sie auch hingehöre. Für den Monat Juni stehen dazu viele Themen auf der Tagesordnung.

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