Der Haushaltsplan 2021 ist verabschiedet

Der Haushaltsplan 2021 ist verabschiedet, mit großer Mehrheit, lediglich eine Enthaltung für den Gesamthaushalt. Die CDU-Fraktion hat lediglich zu Protokoll gegeben, dass sie sich im Punkt Zuschuss für die Naturschutzverbände enthalten, weil diese das Gespräch mit der CDU-Fraktion verweigert hätten.

Der Etat 2021 ist durch den Bürgermeister zu Beginn diesen Jahres eingebracht worden, üblicherweise ist dieser zu dem Zeitpunkt bereits verabschiedet. Der späte Zeitpunkt der Kommunalwahl im September 2020 sowie die Einschränkungen in den Haushaltsberatungen durch die Corona-Pandemie hatten eine frühere Verabschiedung leider nicht möglich gemacht.

Bedingt durch die Corona-Auflagen sollte auch diese Sitzung auf das Nötigste beschränkt werden, d. h. die Fraktionen einigten sich darauf, die sonst üblichen ausführlichen Haushaltsreden auf ein kleines Statement zu beschränken.

Allen gemeinsam war der Dank an Kämmerin Jutta Schriewer und ihr Team, die für die Aufstellung des Haushaltsplanes verantwortlich zeichnen. Christian Sorge (Die Grünen) sieht im Ergebnis der Kommunalwahl eine Zeitenwende. In vielen Gremien hat es Neubesetzungen gegeben, durchweg bei allen Fraktionen. „Wir Grüne wollen neue Impulse, Miteinander statt gegeneinander, Kooperation statt Konfrontation.“ … „Wir wollten sehr gerne die Meinung der Bürgerinnen und Bürger erfahren.“ (Anm.: die Ratsmehrheit hatte zuvor eine mögliche Bürgerbefragung negativ beschieden.)

Marvin Müller hat dann für die SPD-Fraktion deutlich gemacht, dass auch diese dem Haushalt zustimmen wird. „Für uns Sozialdemokraten war in diesem Haushalt entscheidend, dass wir in Emsdetten nicht den Kopf in den Sand stecken und durch einen fehlgeleiteten Sparwahn die Einwohner*innen in der Krise im Stich lassen.“ Der Haushalt 2021 fällt mitten in eine Krise historischen Ausmaßes, deren Ende noch nicht abzusehen ist.

Christian Meyer z. A. (UWE) bedankte sich darüber hinaus auch bei allen, die im vergangenen Jahr in welcher Form auch immer, mit den Aufgaben, die die Bewältigung der Pandemie mit sich bringt, beschäftigt waren.
„Der Haushalt 2021 ist unter vielen Aspekten ein besonderer Haushalt mit ebenso besonderen Herausforderungen.“ und bezog sich dabei auf die angespannte Haushaltslage, teils überfällige Bauprojekte… und das alles vor dem Hinergrund der Ungewissheit, wie sich die Wirtschaft in den nächsten Jahren erholen wird.

Leon Huesmann für die Fraktion Die Linke führte gleich einige Projekte an, die von seiner Fraktion initiiert oder mitgetragen wurden: beispielsweise der Kulturschutzschirm, der um den Sport erweitert wurde, die Beleuchtung für den Albert-Heitjans-Weg, die jetzt beantragt ist, die Tatsache, dass die Finnenbahn nicht von der Hansestraße an die Blumenstraße umgelegt wird. „Um in der Zukunft Problemstellungen noch bessser angehen zu können, ist es nötig, neue und vielleicht auch unkonventionelle Wege zu gehen.“

In ca. einem halben Jahr wird dann bereits der Etatentwurf 2022 zur Beratung vorliegen.