Grüne setzen eigene Akzente – Etatberatungen 2021 fanden digital statt

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Mit Engagement bei der Sache: Die erweiterte Ratsfraktion hat sich an zwei Tagen intensiv mit dem städtischen Haushalt für das Jahr 2021 beschäftigt

Die Klausurtagung der Grünen Ratsfraktion fand erstmals an zwei Tagen digital statt.
„Es erfordert große Disziplin, aber wir haben sehr effektiv beraten und uns konstruktiv mit dem Verwaltungsvorschlag beschäftigt“, so Fraktionssprecher Christian Sorge. „Die durch den nach der Kommunalwahl neu gewählten Vorstand des Ortsverbandes ins Leben gerufenen, thematischen Arbeitsgruppen der Ortspartei haben inhaltlich sehr intensiv vorberaten und tolle Antragsideen eingebracht“ bedankt sich der Sprecher in Richtung des Sprecherduos Heidi Winter-Gerresheim und Carsten Lüke sowie der Grünen Basis.

Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2021 wird Politik und Verwaltung wieder einmal vor
große Herausforderungen stellen. Im Etat, der erstmals ein Volumen von über 100 Millionen
Euro hat, sind viele Dinge schon gut gesetzt. Dennoch machen die GRÜNEN Vorschläge für
Ergänzungen und möchten finanziellen Raum auch für neue Ideen. (siehe Infokasten unten)

„Wir bewegen uns mit unseren Anträgen in einem großen Themenspektrum. Einige unserer
Anträge sind erst für die kommenden Haushaltsberatungen im Herbst relevant, benötigen
aber Vorbereitung durch die Verwaltung, und sollten deshalb auch zeitnah politisch beraten
werden, spätestens in der nächsten Sitzungsfolge“ so Sorge.
„Einige weitere Anträge, unter anderem zu Bürgerbeteiligung, städtischer Infrastruktur und
einem Programm für die Nachnutzung von Bestandsimmobilien, sind in der redaktionellen
Endabstimmung“ teilt der Fraktionssprecher mit. Diese würden kurzfristig nachgereicht.
Aufgesattelt werden nach jetzigem Stand der Diskussion Mittel für Stroetmanns Fabrik und
die Ems-Halle. Dies auch im Zusammenhang mit den Wünschen des TVE. „Hier gibt es
weiteren Beratungsbedarf in der Fraktion und in den nächsten Fachausschüssen. Es sind
wichtige Weichenstellungen für die Entwicklung von Kultur und Sport in den nächsten Jahren
notwendig“ betont Sorge. „Für uns Grüne gehört beides – Kultur wie Sport – untrennbar zur
Identität unserer Stadt!“

„Wir konnten durch die Beteiligung und das Engagement der Mitglieder insgesamt fast 20
Anträge und grundlegende Zukunftsideen für Emsdetten entwickeln, die wir nun in die
weitere politische Diskussion bringen werden“ bilanziert Sorge als Sprecher der Grünen
Ratsfraktion das Ergebnis der bisherigen Beratungen und blickt gespannt und erwartungsvoll
auf die weiteren Beratungen in den Ausschüssen und im Rat.

Einige Anträge waren nach Beratung in der Fraktion schon vorab auf den Weg gebracht worden: Anträge auf Mitgliedschaft der Stadt in der Arbeitsgemeinschaft Fußgänger- und Fahrradfreundlicher Städte, ein Förderprogramm für Dach- und Fassadenbegrünung und – gemeinsam mit den LINKEN – ein Kulturschutzschirm für Emsdetten.
Ein Antrag zielt darauf, Tourismus und Stadtmarketing zu strukturieren und dadurch zu stärken. Natur- und Landschaftsschutz sollen im Zuständigkeitsbereich der Verwaltung durch neue Arbeitsschwerpunkte und Kooperationen aufgewertet werden. Ebenfalls Kooperationen, aber überregional, streben die Grünen mit ihrem Antrag zur Mitgliedschaft im Projektnetzwerk „Engagierte Stadt“ an, das auf ehrenamtliches Engagement zielt.
„Wir möchten das städtische Fördervolumen für Lastenräder und -anhänger von 15.000€ auf 20.000€ aufstocken, damit mehr Bürgerinnen und Bürger zum Zuge kommen können. Am Lauftreff und an der Finnenbahn sollen Abstellmöglichkeiten für Fahrräder geschaffen
werden“ ist sich die Fraktion einig. Bei zwei Turnhallen soll geprüft werden, ob Dachbegrünung eine Alternative zur bislang vorgesehenen Klimatisierung sein kann.
Die Fortunen sollen bessere Trainingsmöglichkeiten bekommen: „Wir möchten im ersten Schritt die beiden Trainingsplätze mit LED-Flutlicht ausstatten.“ Die Verwaltung hatte die Gesamtmaßnahme von 280.000 € beziffert und nicht berücksichtigt. „Wir möchten 200.000 € in diesem Jahr investieren und die LED-Ausstattung des Hauptplatzes nachziehen“ so Sorge.

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