SPD Fraktion hat den Haushaltsplan 2026 beraten

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(Foto. privat)

Die unerfreuliche allgemeine Haushaltslage überschattete die Einzelthemen, als die SPD-Ratsfraktion an diesem Wochenende den städtischen Haushalt diskutierte. Ein erheblicher Teil der weiterhin guten Steuereinnahmen seien bereits durch eine Kreisumlage gebunden, deren genaue Höhe noch nicht feststehe. Weiter stehe die Stadt zudem vor dem Problem, dass ihr von Land und Bund Pflichtaufgaben auferlegt würden, die dann aus städtischen Mitteln finanziert werden müssen. „Wir wollen uns trotzdem nicht in Panik zu irgendwelchen Schnellschüssen verleiten lassen“, betonte Fraktionsvorsitzende Anke Hackethal. Aus diesen Überlegungen heraus beschloss die SPD auch einstimmig, die Steuersätze auf dem gleichen Niveau wie im Vorjahr zu belassen.

Im Mittelpunkt der Gespräche stand Bewahrung von Emsdettens sozialer wie der gebauten Infrastruktur, von der Kitaversorgung bis zu den Dächern der Sporthallen. Gerade in Bezug auf die Kitas und Schulen sprachen mehrere Teilnehmer davon, Fördervereine sichtbarer zu machen, das Engagement von Eltern und anderen für diese Einrichtungen zu erleichtern. Dabei soll sich die Stadt den Trägern im Jugend- und Sozialbereich gegenüber weiter als ein verlässlicher Partner zeigen.

„Wir sollten nicht die falsche Erwartung wecken, dass die Streichung von Kleinbeträgen im sogenannten Freiwilligen Bereich die generelle Finanzlage der Stadt grundsätzlich ändert“, gab Ratsmitglied Jürgen Osterhoff eine Absage an rein symbolische Aktionen. „Im Gegenteil, gerade Vereinszuschüsse leisten einen wesentlichen Beitrag zur Erhaltung unserer Stadtgesellschaft. Die Wirkungskraft eines jeden Euros ist hier besonders hoch.“

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