Politische Sitzungen in dieser Woche

Der Fachbeirat für Digitalisierung tagt am Dienstag, 02. Juli 2024 um 18 Uhr in Raum 101 des Rathauses in seiner 25. Sitzung. Dabei werden aktuelle Smart City Projekte besprochen sowie mit einem Rückblick auf die Smart City Tour Erkenntnisse aus eben dieser gezogen.

Am Donnerstag, 04. Juli 2024 begrüßt Bürgermeister Oliver Kellner seine Ratskollegen und -kolleginnen um 18 Uhr im Ratssaal. Im öffentlichen Teil der Ratssitzung stehen 23 Tagesordnungspunkte zuzüglich diverser Unterpunkte zur Debatte. Einige Themen wurden bereits in den Fachausschüssen sachlich vorbesprochen, bedürfen hier nur einer abschließenden Zustimmung des Stadtrates um Rechtskraft zu erlangen.

Auf der Tagesordnung finden sich unter anderem folgende Punkte:

• Bestellung eines weiteren stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr Emsdetten
• Bewirtschaftung des Stellenplans: Unterjährige Besetzung einer zusätzlichen Stelle für den Bezirkssozialdienst
• Einführung einer Grundsteuer C in der Stadt Emsdetten
• Stadtwerke Emsdetten GmbH: Jahresabschluss 2023 und Gewinnverwendung
• Betriebsabrechnung Straßenreinigung und Winterdienst 2023
• Betriebsabrechnung Abfallwirtschaft 2023
• Bebauungsplan Nr. 31 „Gemeindezentrum Hollingen“, 8. Änderung
  – Satzungsbeschluss
• Durchführung von Ausgleichsmaßnahmen
• Durchführung von Ausgleichsmaßnahmen für eine Bebauungsplanänderung
• Gewerbeflächenmanagement in Emsdetten
• Fortsetzung des I. Maßnahmenprogramms 2024 bis 2027 zum Integrierten Mobilitätskonzept
• Widmung Albert-Lüke-Straße
• Masterplan Sportstätten Stauffenbergstraße
• Entwässerung der Erschließungsfläche zwischen Galerie Münsterland und Hof Deitmar
  hier: Anpassung an zukünftige Starkregenereignisse
• Verkehrsversuch am Fußgängerüberweg In der Lauge/Diekstraße
• Straßenschäden und Vollausbau Grünring zwischen Vennweg und Neuenkirchener Straße
• Neuaufstellung des Freiflächenentwicklungskonzeptes – Beschluss des Endberichts
• Beschluss der Lärmaktionsplanung der Stadt Emsdetten
• Standort der Schnellladepunkte in Emsdetten im Rahmen des Deutschlandnetzes
• Verschiedenes

Da sich bereits einige Ratsmitglieder für diese Sitzung abgemeldet haben, dürfte es eine Verschiebung der Stimmverhältnisse geben.