Haushaltsrede Markus Knäpper (UWE)

Die Haushaltsrede für die UWE-Fraktion hat in diesem Jahr Markus Knäpper gehalten. Markus Knäpper ist erst seit November 2023 Ratsmitglied und in folgenden Ausschüssen tätig: Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität (AKUM) sowie Ausschuss für Soziales, Familie, Senioren und Gesundheit.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe
Bürgerinnen und Bürger von Emsdetten,

wir beraten heute über den Haushalt unserer Stadt für das Jahr 2025. Ein Haushalt ist nie nur eine Ansammlung von Zahlen – er ist ein Spiegel unserer politischen Ziele und Werte. Er zeigt, wie wir als Stadtrat die Zukunft unserer Stadt gestalten wollen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ein Haushalt muss am Ende allen Menschen in Emsdetten zugutekommen. Er muss die Lebensqualität verbessern, Chancen schaffen und Sicherheit geben. Mit dem vorliegenden Entwurf sind wir auf einem guten Weg, aber es bleibt Arbeit. Als UWE stehen wir bereit, konstruktiv an Lösungen zu arbeiten, die Emsdetten voranbringen.

Als Vertreter der Unabhängigen Wählergemeinschaft Emsdetten (UWE) ist es mir ein Anliegen, dass wir mit diesem Etat nicht nur die laufenden Aufgaben sichern, sondern auch klare Impulse für die Zukunft setzen.

Lassen Sie mich den zentralen Schwerpunkt hervorheben, der für uns als UWE in diesem Haushalt von besonderer Bedeutung ist beziehungsweise sein sollte – auf UWE-Initiativen wurde ja in den letzten Monaten nicht immer, trotz bester Darlegung und Begründung, gehört:

Emsdetten hat kein Einnahmen-, aber ganz sicher ein Ausgabenproblem!

Nachhaltigkeit und Finanzen, nicht nur Klimaschutz

Emsdetten hat sich das Ziel gesetzt, bis 2040 klimaneutral zu werden. Dieses Ziel bleibt unser Kompass, auch in finanziell angespannten Zeiten. Daher begrüßen wir die Investitionen in erneuerbare Energien, energieeffiziente Gebäudesanierungen und den Ausbau der Radinfrastruktur. Dennoch: Wir müssen effizienter werden!

Aus eigenem Antrieb Doppelstrukturen aufbauen, hier noch eine Nachhaltigkeitsstrategie mit Öffentlichkeitsarbeit aufbauen, dort noch einen Fördertopf für Dieses und Jenes aufstellen, davon haben wir in den letzten Jahren zu viele Vorhaben gesehen. Erste Ansätze zur Besserung sind gemacht.

Stärkung der sozialen Infrastruktur

Eine starke Gemeinschaft ist das Fundament einer lebenswerten Stadt. Der Etat 2025 sieht wichtige Mittel für den Ausbau von Kitas, Schulen und sozialen Einrichtungen vor. Diese Investitionen begrüßen wir ausdrücklich. Gleichzeitig müssen wir sicherstellen, dass diese Mittel effizient und zielgerichtet eingesetzt werden. Auch die Unterstützung für Ehrenamtliche, die unverzichtbare Arbeit leisten, muss stärker gefördert werden. Nehmen wir den Sport. Sportstadt Emsdetten! Der Sport als Kitt im sozialen Gefüge dieser Stadt. Das hat sich bewährt, da geht noch mehr. Es ist das Ehrenamt genauso wie der Spitzensport, der den Alltag ganz vieler Menschen in Emsdetten erreicht.

Wirtschaft

Eine zukunftsfähige Stadt braucht eine starke Wirtschaft.

Diesen Satz sollte man in diesem Jahr einfach mal so im Raum stehen lassen!
Wie sind wir, wie ist der Bürgermeister, in die Etatberatungen gestartet, und wie stehen wir jetzt da. Das Schreckgespenst „Haushaltssicherungskonzept“ schwebte nicht nur, es flog ja geradezu, auf Emsdetten zu!

Dann gab es die – wo kamen die denn her? – Gewerbesteuernachzahlungen im Umfang von gut und gerne 10 Millionen Euro.

Hier müssen wir konsequent weiterarbeiten, um Emsdetten als attraktiven Standort zu positionieren. Auf dem „Bestand“ ausruhen gilt nicht… und geht nicht.

Wer die Suche nach Gewerbeflächen für den Regionalplan einschränken will, wenn man schon kontraproduktive Ansagen in der Unternehmerlandschaft platziert, hier denke ich an Gründächer „JA, bitte.“, Bauen in die Höhe „JA, bitte“, was aber in einer Baukostenspirale mündet, der schreckt ab und zieht nicht an.

Verantwortungsvoller Umgang mit den Finanzen

So wichtig Investitionen auch sind, wir dürfen dabei die finanzielle Solidität nicht aus den Augen verlieren. Die steigenden Kosten für Energie, Material und Personal stellen uns vor große Herausforderungen. Als UWE fordern wir daher eine noch strengere Priorisierung von Projekten.

Was in unseren Augen weiterhin ein großer, weil teurer Fehler ist: die nicht mehr ganz so neue städtische Gebäudereinigung. Das ist ein Aufwands- und Kostentreiber, den wir uns nicht leisten können. Unsere direkte Nachbarkommune hat das erkannt, hat ein vergleichbares Vorhaben rigoros nicht weiterverfolgt. Dürfen die denn schlauer sein als wir?

Nicht alles, was wünschenswert ist, ist kurzfristig umsetzbar. Wir plädieren dafür, besonders bei langfristigen Verpflichtungen sorgsam zu prüfen, ob sie mit den finanziellen Möglichkeiten unserer Stadt in Einklang stehen.

Daran wollen wir als UWE mitarbeiten, hört auf uns. Ansätze sind im Haushaltentwurf zu finden, so werden wir diesem zustimmen.

Ich danke allen, die an der Erstellung dieses Haushalts mitgewirkt haben, und freue mich auf die Beratungen und auch die politischen Auseinandersetzungen in 2025.

Wenn unser gemeinsamer Auftritt und das Ringen um Positionen hier im Rat dazu beiträgt, dass wir die nächsten Etatberatungen in der Bandbreite von Parteien führen, die nicht extreme, meist rechte, Positionen vertreten, ist das sehr gut für Emsdetten.  Machen wir etwas daraus!

Ihnen allen wünsche ich schöne Weihnachtstage und dann einen guten Start in das neue Jahr 2025.