CDU und SPD schwenken um
„Wir geben das Geld aus, als würden wir es im Keller drucken. – Wir müssen doch jetzt mal anfangen zu sparen!“, erinnerten sich Zuschauer der gestrigen Ratssitzung noch an die Worte von Daniel Hellwig (CDU) aus der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Steuerungsausschusses (HFSA) vom 23. Juni 2025 zum Thema Bewegungslehrer für die Green Academy.
„Die TVE Marketing GmbH hat gemeinsam mit dem TV Emsdetten 1898 e.V. die Idee eines
stadtweit tätigen „Bewegungslehrers“ für Grundschulen entwickelt. Ziel ist die systematische Bewegungsförderung von Grundschulkindern im Rahmen der OGS-Zeiten. Das Projekt wird durch qualifiziertes Fachpersonal getragen und soll über insgesamt 14 Monate ab Beginn des SJ 2025/26 erprobt werden. Die Stadt soll die Finanzierung als Zuschuss in Höhe von jährlich 42.000 € (somit für die Dauer des Projektes insgesamt 49.000 €) übernehmen.“ (Da der Antrag in dieser Form keine Mehrheit gefunden hat, wurde er für die Ratssitzung modifiziert auf eine Teilfinanzierung wenn nachgewiesen wird, dass der TVE 12.500 € selber aufbringt und jeder diese Summe übersteigende Betrag den Zuschuss der Stadt entsprechend mindert)
Hellwig gestern im Rat: „Wir haben das in der Fraktion ausführlichst diskutiert, die Sinnhaftigkeit des Antrages haben wir nie in Frage gestellt, die CDU wird dem Antrag jetzt zustimmen.“ und widerspricht damit dem eigenen Abstimmungsverhalten der CDU in den Fachausschüssen für Schule und Bildung sowie Kultur, Sport und Freizeit. Ein Vorgehen, das von ihm bei anderer Gelegenheit gerne mal als Vorwurf gegen den politischen Mitstreiter bemängelt wird.
Dr. Thomas Kock (SPD) hatte sich selbst im HFSA noch enthalten, seine Fraktion geschlossen dagegen gestimmt: „Es wäre ein fatales Signal, dieses Bestreben der GreenAcademy schon beim ersten Antrag an die Wand fahren zu lassen!“ Auch die SPD-Fraktion stimmte jetzt geschlossen für den Antrag.
Nachdem Uwe Warda (Die Linke) sich im Hauptausschuss zunächst ebenfalls enthalten hatte, stimmte jetzt auch die Fraktion „Die Linke“ für den modifizierten Antrag.
Die UWE-Fraktion gehört zu den Befürwortern des TVE-Antrages.
Beate Harmsen (FDP) und die Fraktion „Die Grünen“ stimmten gegen den Antrag, mussten sich aber damit der Mehrheit aus CDU, SPD, UWE und Linke beugen. Warum auch die Grünen ihrem Abstimmungsverhalten aus den Vorberatungen treu blieben, begründete Josef Berkemeyer: „Wir beschreiten hier ein Novum. Neben den Gebäuden, die wir zur Verfügung stellen, bezuschussen wir jetzt erstmals Personalkosten.“
Es handelt sich hierbei zunächst um eine Testphase über ein Jahr (vom 01.10.2025 bis 30.09.2026), wobei der Zeitraum nicht dem Schuljahr entspricht, was für Unverständnis sorgte.
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