21 Tagesordnungspunkte mit zusätzlich einigen Unterpunkten werden heute im Haupt-, Finanz- und Steuerungsausschuss (HFSA) beraten und damit für die Ratssitzung am 03. Juli 2025 empfohlen. Viele Themen sind bereits in den Fachausschüssen behandelt und abgestimmt worden. Die Ergebnisse in den Fachausschüssen sind natürlich richtungsweisend aber keinesfalls verbindlich.
Die Sitzung findet um 18 Uhr im Ratssaal statt und ist öffentlich, kann also von der Zuschauertribüne aus verfolgt werden. Lediglich für den anschließenden Teil der nichtöffentlichen Sitzung, wird die Öffentlichkeit ausgeschlossen. Eine Einwohnerfragestunde, bei der sich zu Beginn einer Sitzung Bürger zu Wort melden können, gibt es nicht. Diese Einrichtung ist nur bei Ratssitzungen vorgesehen.
Geleitet wird die Sitzung von Bürgermeister Oliver Kellner. Die Sitzungsvorlagen zu den einzelnen Punkten haben wir jeweils verlinkt (grüne Markierungen), können auf der Homepage der Stadt Emsdetten eingesehen und heruntergeladen werden. Folgende Punkte stehen heute auf der Tagesordnung:
- Niederschrift der letzten Sitzung vom 08.05.2025
- Anträge, Anfragen, Eingänge
- Managementbericht zum 30.04.2025 Drucksache 133/2025 Anlage 1
- Beitritt zur Charta der Vielfalt und Einführung eines Diversity-Managements Drucksache 90/2025 Anlage 1 Anlage 2
- Jahresbericht Smart Sity 2024/25 Drucksache 131/2025
- Betriebsabrechnung Straßenreinigung und Winterdienst 2024 Drucksache 121/2025 Anlage 1
- Betriebsabrechnung Abfallwirtschaft 2024 Drucksache 122/2025
- Abrechnung Gebühren für den Unterhaltungsaufwand für Gewässer zweiter Ordnung 2024 Drucksache 139/2025 Anlage 1
- Änderung des Gesellschaftsvertrages der ASEW Energie und Umwelt Service GmbH & Co. KG Drucksache 115/2025 Anlage 1 Anlage 2
- Evaluation der Eigenreinigung Drucksache 74/2025 Anlage 1
- Evaluation der Eigenreinigung Drucksache 74/2025 (1. Ergänzung) Anlage 1 Anlage 2
- Neufassung der Richtlinien zur Bezuschussung kultureller Veranstaltungen und zur Förderung kultureller Vereine und Vereinigungen in der Stadt Emsdetten Drucksache 109/2025 Anlage 1
- Antrag der TV Emsdetten Marketing GmbH und der Green Academy mit den Emsdettener Grundschulen auf Finanzierung eines Bewegungslehrers im Rahmen der offenen Ganztagsschule Drucksache 123/2025 Anlage 1 Anlage 2
- proKLIMA – Anpassung Förderbausteine A1/A2 – Mini-Solaranlagen Drucksache 114/2025
- Verkehrssicherheitsstrategie Drucksache 119/2025 Anlage 1
- Straßenausbau „Stichweg Lange Straße“ nach § 125 (2) BauGB Drucksache 13/2025 Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6
- Fahrradstraße Blumenstraße – Beschluss der Entwurfsplanung im Abschnitt Neubrückenstraße bis Lönsstraße Drucksache 107/2025 Anlage 1
- Vorgezogene Mittelbereitstellung für den Ausbau der Wirtschaftswege Sternbusch und Ahlintel Drucksache 137/2025
- Durchführung von Ausgleichsmaßnahmen Drucksache 141/2025 Anlage 1
- Installation von Pfandringen an öffentlichen Abfalleimern Drucksache 118/2025 Anlage 1 Anlage 2
- 1. Nachtrag zur Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Emsdetten vom 19.12.2023 (Parkgebührenordnung) Drucksache 125/2025 Anlage 1
- Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertageseinrichtungen, für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege und für Kinder in der Offenen Ganztagsschle (Elternbeitragssatzung) inkl. Änderung der Anlage 2 Richtlinien zur Förderung der Kindertagespflege zum 01.08.2025 Drucksache 116/2025 Anlage 1 Anlage 2
- Weiterentwicklung der Angebotsstruktur für den Bereich der Kindertageseinrichtungen in Emsdetten Drucksache 117/2025 Anlage 1 Anlage 2
- Verschiedenes
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