In seiner letzten Sitzung im Jahr 2022 wird der Rat der Stadt Emsdetten heute ab 17 Uhr unter anderem den Haushaltsplan 2023 verabschieden. Wie wir mittlerweile erfahren haben sind aktuell zwei Ratsmitglieder an Corona erkrankt, können an der Sitzung nicht teilnehmen.
Dadurch kommen möglicherweise die Mehrheitsverhältnisse ins Wanken und es dürfte in einigen der insgesamt weit über 30 Tagesordnungspunkte zur Kampfabstimmung kommen.
Sämtliche Punkte sind in den Fachausschüssen vorberaten und bringen aus diesen Ausschüssen jeweils ein klares Votum mit. Viele der Empfehlungen aus den vorausgegangenen Gremien sind einstimmig gefasst worden, andere wiederum so knapp, dass das Ergebnis heute im Rat anders ausfallen könnte. Bleibt abzuwarten, ob die Parteien sich bei den Entscheidungen fair verhalten und die demokratisch geschaffenen Mehrheitsverhältnisse wieder herstellen oder aber die Situation für die eigenen Ziele ausnutzen. Fairneß war in der Vergangenheit eigentlich parlamentarischer Usus.
Die Sitzung ist öffentlich und kann von der Zuschauertribüne des Ratssaales aus verfolgt werden. Zu Beginn wird es eine Einwohnerfragestunde geben, bei der die Zuschauer Möglichkeit haben, Fragen zu stellen. Danach sind Eingaben oder gar Teilnahmen an Diskussionen nicht mehr erlaubt.
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