ASWW fast immer einstimmig

Viele Entscheidungen waren am Donnerstag im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Wohnen (ASWW) einstimmig – aber eben nicht alle.

„Buckhoff“

Parteiübergreifend wurde begrüßt, dass die erneute Überplanung des Entwicklungsbereiches „Am Buckhoff“ vorgelegt werden konnte. Vor allem die verkehrliche Erschließung, Ein- und Ausfahrt der Tiefgarage zur bestehenden Straße „Am Buckhoff“ wurde begrüßt. „So kann im ‚Innenhof‘ tatsächlich Platzcharakter ohne störenden Verkehr entstehen“ stellte Josef Berkemeyer (Grüne) fest. Bei 120 Stellplätzen in der Tiefgarage geht er jedoch von mindestens 250 Ein-/Ausfahrten am Tag aus, daran müsse gedacht werden, wenn für die Kreuzung Nordwalder Str./Am Buckhoff/Mühlenstraße ein Kreisverkehr geplant würde.

Dr. Thomas Kock (SPD) zeigte sich erfreut, dass die Investoren trotz der derzeit unsicheren Lage an ihrem Vorhaben festhielten. Bezüglich des Verkehrsflusses zeigte Kock sich zuversichtlich: „Bei der Ein-/Ausfahrt zum E-Center an der Elbersstraße haben wir eine ähnliche Situation, die sehr gut funktioniert.“ Kock wollte dann noch wissen, ob aufgrund der Aufgabe des Porzellangeschäftes schräg gegenüber, Überlegungen angestellt worden seien, dieses Areal möglicherweise mit einzubeziehen.

Sebastian Wagner (UWE) wollte wissen, ob die sehr hochwertige Planung, wie sie denn in den Zeichnungen aktuell dargestellt sei, auch tatsächlich so umgesetzt werden würde. Vom Architekturbüro Feldhaus konnte ihm das noch nicht voll umfänglich bestätigt werden, weil man sich derzeit noch in der groben Planungsphase befindet, die Details kommen später – und werden sicherlich auch abhängig von den zu erwartenden Kosten sein.

Bebauungspläne durchgewunken

Die Bebauungspläne Jan-van-Detten-Straße, Josefkirche, Biekmeresch, Franz-Mülder-Straße, Moorbrückenstraße, bei denen es zu großen Teilen um Hinterlandbebauung geht, wurden gemäß ihrer Beschlussvorlage einstimmig beschieden.

Regenschirme

Bei nur einer Gegenstimme einigte man sich, dem Antrag der Senioren-Union stattzugeben. Deren Plan ist es (AllesDetten berichtete bereits H I E R) im Sommer 2023 auf der Rheiner Straße Regenschirme aufzuhängen. Einzig Uwe Warda (Die Linke) stimmte gegen dieses Vorhaben: „Wir haben gerade erst die Emsstraße renoviert und im Moment laufen die Arbeiten auf der Kirchstraße. Wenn wir jetzt durch diese Aktion die Achse Rheiner Straße wieder besonders hervorheben, werden Ems- und Kirchstraße wieder abgekappt.“

Kevin Adrian (CDU) begrüßte den Antrag mit dem ein zusätzlicher Magnet geschaffen würde.

Weihnachtsbeleuchtung

In Punkto Neuanschaffung der Winterbeleuchtung für die Innenstadt stimmte die CDU-Fraktion, wie auch die Vertreter der UWE, jedoch dagegen. Auch bei der Neuanschaffung von 26 Holzhütten für den Sternschnuppenmarkt, die auch bei anderen Veranstaltungen genutzt werden können, konnte sie sich nicht überzeugen lassen: „Irgendwo müssen wir auch mal anfangen zu sparen! Wir haben zunächst mal Pflichtaufgaben, die wir erfüllen müssen.“ begründete Karin Raffelsiefer (CDU) ihr Abstimmungsverhalten.

Das wiederum sorgte für Unverständnis beim politischen Gegenüber, – Celine Schürmann (Grüne): „Zur Innenstadtattraktivierung gehört auch eine ansprechende Weihnachtsbeleuchtung. Im Außenbereich machen Sie sich immer wieder für die von Ihnen so geliebten Installationen auf den Kreisverkehren stark.“ Dr. Thomas Kock: „Wir haben gerade ihrem Antrag zu den Regenschirmen zugestimmt… Sie (die CDU) haben zum Haushalt 0 Anträge eingereicht, wollen sich aber hier als großer Sparmeister aufspielen.“ kritisiert er das Verhalten der CDU grundsätzlich.