Georg Moenikes zieht Bilanz

Vor der Mitgliederversammlung des CDU-Ortsverbandes hat er sich nun endgültig erklärt: Für eine Wiederwahl steht Georg Moenikes nach 21 Jahren im Bürgermeisteramt nicht zur Verfügung. Hier seine Rede im Wortlaut:

Kaum haben wir uns versehen, liegt schon der erste Monat des Jahres 2020 hinter uns, die Neujahrsempfänge sind absolviert, die politischen Beratungen langsam angelaufen, und großen Herausforderungen des Jahres kommen unaufhaltsam auf uns zu. Gemeinsam mit Politik und Verwaltung will ich alles daran setzen, die erfolgreiche Entwicklung unserer Stadt fortzusetzen.

Die erfolgreiche Entwicklung unserer Stadt ist Fakt, aber dennoch immer schwieriger zu kommunizieren; denn Medien, Bürgerschaft und auch Politik neigen immer mehr dazu, das große Ganze und Positive aus dem Blick zu verlieren oder das Erreichte als Selbstverständlich anzusehen. Es wird vielmehr das in den Fokus genommen, was nicht so wie gewünscht läuft, wo vermeintlich Sand im Getriebe ist.

Menschen finden bei all dem Klagen über wenig eigene Zeit immer wieder die nötigen Kapazitäten, jede noch so nichtige Kleinigkeit zu bewerten und in den meisten Fällen leider negativ. Wie eingangs gesagt, das große Ganze und Positive verlieren immer mehr Menschen aus den Augen und ihrer Bewertung.

Versuche, die Verhältnisse ganzheitlich darzustellen und den Blick auf das Große und Ganze zu lenken, werden von verschiedenen Seiten in Misskredit gezogen.

Bestes Beispiel ist die Diskussion um den von uns seit 2011 jeweils zum Jahresbeginn herausgegebenen Rückblick auf das Geschehen der Stadt.

Das ist keine Imagebroschüre für den Bürgermeister und seine Verwaltung. Das ist eine Imagebroschüre für die Stadt, an deren Entwicklung der Bürgermeister und seine Verwaltung, aber auch der Rat und die vielen engagierten ehrenamtlichen Bürgerinnen und Bürger mitgewirkt haben.

Gerade weil uns das mediale Bombardement mit negativen Schlagzeilen und Hysterie, Leserbriefen und Kommentaren die Kommunikation so schwer macht, müssen wir uns täglich darum bemühen, einerseits das erreichte Positive in den Fokus zu rücken, und andererseits positive Zukunftsbilder zu entwickeln.

Schon Henry Ford hat einmal gesagt: „Tue Gutes und rede darüber“!

Und im Fall der Entwicklung unserer Stadt Emsdetten fällt das wahrlich nicht schwer.

Unsere Stadt ist und wird hier weiterhin gut aufgestellt sein,
– das belegen die Berichte im Rückblick, – das bestätigen fortlaufend externe Experten,

– das zeigen uns auch die Bewerbungsgespräche in den zahlreichen Personalauswahlverfahren zur Besetzung von Führungsstellen im Rathaus. Hier erleben wir immer wieder, dass sich die Bewerber begeistert, ja sogar oft auch ungläubig begeistert über die bei uns üblichen Standards und Rahmenbedingungen zeigen, die sie bei ihren bisherigen kommunalen Arbeitgebern nicht kennen.

Lassen Sie mich auf der Zielgeraden einer Kommunalwahlperiode einige ausgewählte Beispiele für die positive Entwicklung und den herausragenden Status unserer Stadt benennen. Auch und vor allem die CDU sollte sich diese Erfolge zu nutzen machen, wenn sie demnächst für ihre Politik um Wählerstimmen wirbt.

In Emsdetten konnten wir mit den Mitteln der städtischen Bodenordnung attraktive große Neubaugebiete entwickeln, ob im Osten das BG Biekmeresch, im Südosten das BG Hörstingsheide, im Süden das BG Lerchenfeld, im Westen das BG Josefschule, im Nordwesten das BG Westum und aktuell im Norden das BG Leomie an der Rheiner Straße. Wir konnten dadurch hunderte von Grundstücken vor allem an junge Familien zu äußerst günstigen Konditionen vermitteln.

Städtebauliche Missstände sind längst aus dem Auge verloren. Hier erinnere ich an die Standorte Grevener Damm, Goldbergweg, Grünring oder zuletzt die Ecke Borghorster Str./Taubenstraße.

Mit Hilfe des von uns beauftragten Handlungskonzepts Wohnen ist es gelungen, für den öffentlich geförderten Wohnungsbau erhebliche öffentliche Mittel zu akquirieren und damit auch den öffentlichen Wohnungsbau zu forcieren. Denken Sie hier vor allem an die hervorragende Bebauung am Grünring im Umfeld der Josefskirche.

Im Bereich der Wirtschaft verfügen wir über ein ausgesprochen großes und gut funktionierendes Netzwerk mit den verschiedensten Veranstaltungsformaten des Forums vom Unternehmensfrühstück, mittlerweile 77 Veranstaltungen, den großen Foren bei den Unternehmen mit jeweils weit über hundert Teilnehmern oder der Veranstaltung des TOW, der 3 Mal jeweils weit über 20.000 Besucher angezogen hat. Nicht von ungefähr kommt die stetige gestiegen Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten auf jetzt über 15.000 Personen, die dauerhaft extrem niedrige, deutlich unter dem Kreisdurchschnitt liegende Arbeitslosenquote, die wiederum deutlich unter dem Landesdurchschnitt liegt.

Das stabile und hohe Gewerbesteueraufkommen ist Grundlage für die gute Finanzlage der Stadt. Regelmäßige Überschüsse haben aktuell einen Rücklagenbestand von 30,7 Mio € geschaffen. Ausgangspunkt im Jahr 2007: Steigerung von 14,1 auf 30,7 Mio €.

Der Schuldenstand ist im gleichen Zeitraum bei gleichzeitig hohen Investitionen signifikant, nämlich von 33,1 Mio € 2007 auf aktuell 24,8 Mio €. ( 8,3 Mio €) gesunken.

Emsdetten ist ein Schulstandort mit attraktiven Rahmenbedingungen. Dafür haben wir mit unseren zahlreichen Investitionen als Schulträger gesorgt. Die gute Grundausstattung, die ständige Unterhaltung der Schulgebäude, die Erweiterungsbauten, aktuell die Digitalisierung, auf die ich gleich noch zurückkommen werde, die umfassenden Angebote der Offenen Ganztagsschule, die ebenso von uns freiwillig getragen werden wie die Schulsozialarbeit oder die schulpsychologische Beratung. Mit diesen Angeboten waren wir eine der ersten Schulträger überhaupt und sind auch derzeit, was den Umfang der Angebote betrifft, führend.

Einen weiteren Blick wert ist auch der Ausbaustandard im Kindertagesstättenbereich.

Auch hier sind wir seit jeher stets mit an der Spitze der Bewegung und aktuell mit einem enormen Tempo dabei, in Kürze in 22 Kindertagesstätten weit über 1.400 Betreuungsplätze anbieten zu können. Und zwar qualitativ gute Betreuungsangebote mit Trägervielfalt zu unterdurchschnittlichen Elternbeiträgen bei gleichzeitig hohen Beitragsfreigrenzen.

Das lassen wir uns auch einiges Kosten.

Kostensteigerung seit 2007 von 5,4 Mio auf 17,5 Mio, Eigenanteil Stadt von 2,8 Mio auf 10,4 Mio €.

In gleicher Weise stolz sein können wir auf das Sport- und Freizeitangebot unsere Stadt, das wir ständig weiterentwickeln. Welche Stadt vergleichbarer Größenordnung verfügt über 3 hochwertige Fußballsportanlagen. Das von externen Gutachtern erarbeitete Sporthallenentwicklungskonzept bestätigt uns eine gute Ausstattung mit Sporthallen und gleichzeitig steht eine Erweiterung dieses Angebots mit dem Bau einer 2fach-Sporthalle an der KKS für 5,23 Mio € unmittelbar bevor. Im interkommunalen Vergleich ist unsere Sporthallensituation sehr komfortabel.

Mit dem Bau und Betrieb von Stroetmanns Fabrik und Ems-Halle haben wir schon vor Jahren im Sport- und Freizeitbereich Maßstäbe gesetzt. Emsdetten hat sich zu einer Event-Stadt entwickelt. Durch die vorgesehenen Um- und Ausbaumaßnahmen für diesen im Herzen unserer Stadt liegenden Freizeit- und Veranstaltungsbereich, der durch Hof Deitmar ideal ergänzt wird, werden wir die Veranstaltungsvielfalt und die Attraktivität unserer Stadt weiter stärken.

Und die Infrastruktur unserer Stadt haben wirin den vergangenen Jahren ständig weiterentwickelt und treiben sie auch in der Zukunft weiter voran. Auf den Bahnhof und sein Umfeld werde ich im nachfolgenden noch eingehen. Mutige Entscheidungen und beharrliches Eintreten für ihre Umsetzung waren erforderlich, um dieses für die Mobilität unserer Bevölkerung so wichtige Projekt auf den jetzigen Stand zu bringen.

Über aktuelle Straßenbaumaßnahmen und damit einhergehenden Beeinträchtigungen wird aus menschlich nachvollziehbaren Gründen geklagt. Was haben wir in den vergangenen Jahren und auch aktuell für aufwändige Tiefbaumaßnahmen durchgeführt, um uns gegen Starkregenereignisse zu wappnen. Wer kennt noch die Zustände nach Starkregenereignissen in Westum, die Westumer Seenplatte, die Überflutungen am Grevener Damm, Hansestraße oder Hemberger Damm, um nur einige Beispiele zu nennen. Sind die Kanäle erst einmal in der Erde verschwunden, sind vor allem die Anlieger dankbar und zufrieden.

Aber auch außerhalb des technischen bzw. Baubereichs haben wir echte Entwicklungsarbeit geleistet.

Da ist zum einen die Bewältigung der demografische Entwicklung.

Mit der äußerst erfolgreichen Agenda Älterwerden haben wir zusammen mit unseren Beiräten ein Format gefunden, in dem sich viele Bürgerinnen und Bürger engagieren, um eine Teilnahme am öffentlichen Leben zu organisieren.

Apropos ehrenamtliches Engagement. Ich kann mich noch gut an den Antrag der CDU-Fraktion erinnern, der zum Ziel hatte, dieses ehrenamtliche Engagement seitens der Stadt nach besten Kräften zu unterstützen. Beispiele, wie wir dies gewährleisten, sind die Ausgabe der Ehrenamtskarte mit über 300 Karteninhabern, die Veranstaltung „Der Bürgermeister bedient Sie“, das junge Ehrenamt oder die Ehrung auf dem städtischen Neujahrsempfang, alles äußerst beliebte und erfolgreiche Maßnahmen, um das ehrenamtliche Engagement in unserer Stadt ins richtige Licht zu rücken. Und über die Ausstattung unserer Freiwilligen Feuerwehr will ich hier kein weiteres Wort verlieren.

Die Ausstattung ist gut, aber die Einsatzbereitschaft und Fähigkeit hervorragend.

Selbstverständlich hatten nicht alle Maßnahmen die Erfolge, die wir uns gewünscht hätten.

An erster Stelle nenne ich hier die Attraktivierung unserer Innenstadt. Die Attraktivierung unserer Innenstadt hat mit der Neugestaltung der Straßenzüge Frauenstraße, Katthagen, Brink und Rheiner Str. im ersten Jahrzehnt der 2000er Jahre gut funktioniert. Heute arbeiten wir meinen damaligen von der Ratspolitik abgelehnten Vorschlag, auch die Emsstraße und die Kirchstraße gleichzeitig mit umzugestalten, aktuell nach.

Von der Attraktivierung der Straßenzüge und Innenstadtplätze haben wir uns auch eine Aktivierung unserer Innenstadtakteure versprochen. Das ist nur zum Teil gelungen. Wir als Stadt können aber nur die Rahmenbedingungen schaffen, ausfüllen müssen das sind die Innenstadtakteure aus Einzelhandel, die Dienstleister und die Gastronomie. Die Aufgaben- oder Rollenverteilung ist hier so ähnlich wie bei der Erschließung von Industrie- und Gewerbegebieten. Als Stadt bauen wir die Straßen und Kanäle und sorgen für die digitale Kommunikation, die Unternehmen müssen diese Rahmen füllen, was sie bei uns ja auch in hervorragender Weise getan haben.

Leider hat die allgemeine Entwicklung des Einzelhandels auch vor Emsdetten nicht halt gemacht und wir müssen unsere Innenstadt neu positionieren. Das Zeitfenster für die Ansiedlung neuer Handelsformate ist leider nicht genutzt worden und häufig am Widerstand der Immobilieneigentümer gescheitert.

Immer noch schmerzt der Verlust unseres Krankenhausstandortes mit der Schließung des Marienhospitals. Die katholische Kirche und auch die Landespolitik haben den Standort Emsdetten zu Gunsten der Standorte in Steinfurt, Greven und letztendlich auch Rheine geopfert. Im Nachgang erkennen wir, dass wir gegen diese schon lange im Vorhinein ohne unsere Beteiligung getroffene Entscheidung keine wirkliche Chance hatten. Der kommunale Widerstand hat aber gezeigt, wie eng Emsdetten zusammenstehen kann.

Auch in der Gestaltung der Schulstruktur haben wir letztendlich nicht erreicht, was wir eigentlich wollten. Die Gründung einer Gesamtschule wurde uns mit absurden Argumenten versagt. Selbst die Bezirksregierung war von der Argumentation des Verwaltungsgerichts überrascht. Schülertourismus zu Gesamtschulen in den Nachbarkommunen ist die Folge dieser absurden Entscheidung.

Sie hat uns aber letztendlich bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise 2015/16 geholfen. Denn neben der erfolgreichen Unterbringung und Versorgung auch unter Beteiligung hohen ehrenamtlichen Engagements haben wir auch die Beschulung der zu uns Geflüchteten mit unserer bestehen gebliebenen Marienhauptschule bewältigen können. Die gerade verabschiedete Schulleiterin Frau

Puls hat mit ihrem Kollegium und den anderen an der Marienhauptschule tätigen Personen hier stets sehr pragmatische Lösungen gefunden, die in keinem vom Schulministerium herausgegeben Regelwerk zu finden waren.

Schwer zu schaffen macht uns weiterhin das schon seit Jahrzehnten verfolgte Projekt einer Westumgehung. Ein Landrat, der diese Westumgehung plötzlich nicht mehr wollte und auch heute als Ruheständler als aktiver Widerständler nicht will, hat gegen den Willen des Kreistags dieses Projekt so verzögert, dass es heute im Kontext zur Klimadebatte noch einmal unter ganz anderen Gesichtspunkten diskutiert und in Frage gestellt wird.

Wo waren Herr Kubendorff und die anderen Gegner der K 53 n, als in den vergangenen Jahren Ortsumgehungen um nahezu jede Gemeinde im Kreis Steinfurt gebaut wurden, ich denke da u.a. an Wettringen, Metelen, Neuenkirchen, Nordwalde oder Altenberge, waren sie vielleicht mehr engagiert bei solchen Projekten wie der K1 am FMO, der sogenannten Kubendorff-Allee mit der ersatzlosen Vernichtung von Natur- und Landschaft rund um den Franz Felix-See. Mit dem derzeitigen Landrat Klaus Effing ist aber richtiger Drive in die Sache gekommen. Ich bin guten Mutes, dass es die längste Zeit gedauert hat, dass sich der vor allem überörtliche Schwerverkehr zu Lasten der Wohnbevölkerung durch Emsdettens Innenstadtstraßen quälen muss.

Es kommt natürlich darauf an, dass wir hier fest zusammenstehen und für unsere Überzeugung eintreten.

Das war ein Blick zurück, was in den letzten Jahren gelungen ist und unsere Standortqualitäten ausmacht.

Die Erfolge dürfen kein Grund sein, uns auf dem Erreichten auszuruhen. Es muss mit der Entwicklung weitergehen, denn jeder Stillstand ist Rückschritt. In der Summe aller Maßnahmen haben wir bis 2024 über 50 Mio € für die verschiedensten Maßnahmen in die Finanzplanung eingestellt.

Ein Zukunftsprojekt lässt sich unter dem Schlagwort Digitalisierung fassen. Die Digitalisierung und die Entwicklung zur smart city steht bei uns seit langem auf der Erfolgsagenda.

Nicht von ungefähr sind wir im vergangenen Jahr in Berlin Preisträger des Wettbewerbs „Stadt.Land.Digital“ geworden, und das auf gleicher Höhe mit Städten wie Lübeck oder Dortmund. Auch wenn die örtliche Berichterstattung enttäuscht konstatiert, dass unsere Smart City Strategie doch alles nur Selbstverständlichkeiten beinhalte. In der hochrangig besetzten Jury sah man das augenscheinlich anders.

Bei der Digitalisierung unserer Schulen sind wir weit vorn. Alle unsere Schulen sind ausnahmslos ans Glaserfasernetz angeschlossen. Daran arbeiten viele andere Städte noch.

Unser Lohn war, dass wir im Gegensatz zu anderen Schulträgern das zum großen Teil aus eigenen Mitteln gestemmt haben, lange bevor das Land NRW so wie jetzt im Januar 2020 für Hilden und Mönchengladbach vollmundig verkündet, hierfür Landesmittel in Millionenhöhe zur Verfügung stellen zu wollen. Das ist wohl das Schicksal derjenigen, die bei einer Entwicklung vorangehen. Unter finanziellen Aspekten ist dies häufig äußerst schädlich.

Unsere weiterführenden Schulen verfügen seit dem vergangenen Jahr auch schon über die digitale innere Erschließung. So wurde unser Gymnasium im Rahmen eines Wettbewerbs als digitalste Schule ausgezeichnet.

Beim inneren Ausbau unserer Grundschulen wären wir auch schon längst am Ziel, wenn wir nicht durch das Bund-Länder-Gezerre um den Digitalpakt und danach durch das sich ewig hinziehende Erarbeiten von Förderbestimmungen durch das Land Nordrhein-Westfalen jetzt schon ein halbes Jahr hingehalten worden wären.

Die Vertreter der Bezirksregierung Münster haben nur mit den Schultern zucken können, als wir vor 14 Tagen auf Vermittlung unserer Regierungspräsidentin die Gelegenheit nutzen konnten, dieses Problem mit den Vertretern des dortigen Digitalbüros erörtern und die Finger in die Wunden legen zu können. Da neueste Beispiel dieser Hinhaltetaktik des Landes ist eine Erklärung, die ich gestern zum Antrag auf Förderung

durch den Digitalpakt schriftlich abgeben musste. Dort musste ich nicht nur bestätigen, dass wir mit der Maßnahme noch nicht begonnen haben, die Schulen ans Glasfasernetz angeschlossen sind, die Eigenmittel zur Verfügung stehen, nein ich musste auch erklären, dass ich mit der Speicherung und Verarbeitung unserer Projektdaten durch das Ministerium einverstanden bin und die Veröffentlichung der Projektangaben in Printmedien und elektronischen Medien freigebe. Einen solchen Erklärungswust habe ich in meiner jahrzehntelangen Tätigkeit noch nie erlebt.

Zurück zu positiven Entwicklungen: Das neue Gemeinschaftsunternehmen von Telekom und EWE, die Glasfaser Nord-West, hat sich wohl nicht ohne Grund Emsdetten als die Stadt im süd-westlichen Teil ihres Geschäftsgebiets ausgesucht, in der man noch in diesem Jahr damit beginnen will, binnen weniger Jahre alle Haushalte flächendeckend mit Glasfaser zu versorgen.

Die Stadt Emsdetten hat hier hervorragende Vorarbeit geleistet. Vorreiter für die Breitbanderschließung in Gewerbegebieten war zunächst unsere Kooperation mit dem niederländischen Unternehmen ndix, an dessen Glasfaserleitung von Enschede zum FMO wir uns angeschlossen haben. Um allen Unternehmen einen gesicherten Breitbandanschluss anbieten zu können, haben wir dann schon vor mehr als 10 Jahren mit Hilfe unserer Tochterunternehmen Stadtwerke/tkrz den Glasfaserausbau in die eigenen Hände genommen, die Industrie- und Gewerbegebiete auch mit Hilfe der Mittel des Konjunkturpaketes II

komplett mit Glasfaser zu versorgen, eine Versorgung, an der z.B. Münster heute noch arbeitet.

Höchste Anerkennung und Bestätigung haben wir dazu von externen Experten u. a. aus Berlin anlässlich des Tages der offenen Wirtschaft im Oktober 2018 erfahren können.

Und Emsdetten war eine der ersten Städte, die die Breitbandförderung mithilfe von Bundes- und Landesmitteln durchgeführt und im November 2019 bis zur letzten Milchkanne realisiert hat.

Emsdetten ist damit ein geeignetes Pflaster, um als Glasfaser Nord-West in wenigen Jahren verkünden zu können, wir haben eine Mittelstadt, hier Emsdetten, komplett mit Glasfaser versorgt! Ja, das ist gut, ist aber auch nur möglich wegen unserer rechtzeitigen umfangreichen Vorleistungen.

Die von Rat und Verwaltung strategisch vorausschauenden Entscheidungen zu den Industrie- und Gewerbegebieten von Flächenerwerb und-ausweisung bis zur inneren Erschließung führen nicht nur bei den Beschäftigtenzahlen und dem Steueraufkommen zu äußerst positiven Ergebnissen. Wir ermöglichen alteingesessenen Unternehmen eine zukunftgerichtete Unternehmensentwicklung.

Und neue Unternehmen erfahren uns so attraktiv, dass sie Unternehmenszweige, die für den gesamten europäischen Markt tätig sind, in Emsdetten ansiedeln.

So geschehen bei Dometic in Form der Erweiterung der Immobilie Schilgen an der Gutenbergstraße um 14.000 m² zum Europalogistikzentrum oder aktuell beim Bau einer eigenen mehrge

schossigen Produktionsstätte durch den türkischen Nussröster, die Firma Tadim, an der AnniAlbers-Straße, die den gesamten europäischen Raum beliefern soll

Limitierender Faktor in unserer Entwicklung ist aber immer wieder und immer öfter die Flächenknappheit unserer Stadt

Angesichts der Flächenknappheit unserer Stadt, war und ist es wichtig, mit vorhandenen Entwicklungsflächen so sorgfältig wie eben möglich umzugehen.

Alle aus der Innenstadt in die Industriegebiete verlagerten Betriebe haben keine Gewerbebrache hinterlassen. Ausnahmslos attraktive Wohnbebauung wurde geschaffen, ob bei Schilgen, Leco, Biederlack oder Wabo, um nur einige wenige Beispiele zu nennen.

Und das Gelände von Schilgen C mit dem Baubetriebshofgelände auf der Ostseite des Bahnhofs haben wir jetzt im Fokus.

Apropos Bahnhof: Auch unsere Verkehrsstation mit ZOB, Bahnhofsempfangsgebäude, überdachten Bahnsteigen,

Fußgängerunterführung, Fahrradparkhäusern und P+R Plätzen mitten in der Stadt ist immer wieder im positiven öffentlichen Fokus und Gegenstand von Nachfragen, wie habt ihr denn dieses Projekt umgesetzt.

Und was hat das für Kraft und Energie gekostet, vor allem in den Verhandlungen mit der DB AG. Mein ständiger Mitstreiter war hier Helmuth Schäckel, der hier beharrlich an den Lösungen gearbeitet hat. Ich erinnere an ein jüngeres Detail, wie lange es gedauert hat, bis wir endlich im räumlichen Hoheitsbereich der DB AG die Handläufe in die Fußgängerunterführung bauen durften. Auch hier hat Helmuth Schäckel die planerische Arbeit geleitet, die eigentlich dem Eigentümer der Unterführung oblag. Die DB AG hat sich nach langem Hin und Her mit der hier erarbeitete Lösung einverstanden erklärt und sich sogar noch mit läppischen 10 T€ an den Kosten beteiligt

Und dass wir den Bahnkunden auf dem Chojnice-Platz über 370 attraktive Parkmöglichkeiten in einem Parkhaus eröffnen, lässt sich die Bahn auch sogar bezahlen. Wir nehmen nämlich Ab

standsflächen zum Bahnsteig hin mit in Anspruch. Dafür nimmt die DB AG als letztendlicher Nutznießer einen fünfstelligen Betrag als Gestattungsentgelt.

Was steht aber im Vordergrund der örtlichen medialen Berichterstattung? Die verursachte Die nicht unerhebliche verzögerte Fertigstellung der Parkpalette, verursacht durch Planungsfehler extern beauftragter Planungsbüros.

Gleiches gilt für das mediale Echo bei zwei Brückenbauprojekten, nämlich der Brücke über die Ems in Hembergen und der Brücke über den Mühlenbach in Hollingen.

Die überall und allen Orten festzustellende überhitzte Baukonjunktur führt neben aufwendigen und langwierigen Genehmigungsverfahren zu weiterem Sand im Getriebe. Höhere Baukosten und Herstellungsfehler sind die Folgen.

Es knirscht, aber wir kommen voran, trotz aller von den hiesigen Medien angekurbelten Lamentos, dem Herbeireden von angeblichem Desastern, Pleiten, Pech und Pannen, Geschichten oder Vorwürfen, der Bürgermeister und seine Verwaltung würden der Aufgabe nicht gerecht oder gar Ratsbeschlüsse nicht beachten oder umsetzen wollen.

Das scheint aber keine Erscheinung der Neuzeit zu sein. Denn schon in einer Predigt aus dem Jahr 1529 ist dazu folgender Satz nachzulesen:

„Wenn der Bürgermeister seine Pflicht tut, werden kaum vier da sein, die ihn mögen“.

Wie wahr, so komme ich mir derzeit auch bisweilen vor.

Auf eine weitere Erfolgsgeschichte muss ich an dieser Stelle angesichts der Diskussion um die Bewahrung von Natur und Umwelt kurz eingehen, zumal sie in der politischen und öffentlichen Berichterstattung im Vergleich zur Berichterstattung in anderen Kommunen leider wieder einmal nur eine Randnotiz war. Wie gesagt, nur bad news are good news. Das gilt für Emsdetten in besonderem Maße.

Wir haben allen Diskussionen zum Trotz nicht erst im vergangenen Jahr damit angefangen, uns für die Umwelt zu engagieren, zu einem Zeitpunkt, als der öffentliche Diskussionsprozess um verpasste und einzuleitende Maßnahmen einsetzte. Die Zertifizierung als Kommune mit dem

Goldstatus im europäischen Prozess des European Energie Award im Oktober 2019 hat bewiesen, dass wir uns hier schon lange erfolgreich engagieren. Denn eine Gold-Zertifizierung durch internationale Gutachter fällt nicht vom Himmel.

Nun zur Zukunft unserer Stadtentwicklung. Die im abgeschlossenen Jahr durchgeführten Projekte, aber auch die, die wir uns für 2020 und die nächsten Jahre vorgenommen haben, und die sind allesamt im Etat 2020 gelistet, haben und werden zur positiven Weiterentwicklung unserer Stadt Emsdetten beitragen.

Die Wohnbauprojekte, der Aufbau weiterer Infrastruktur wie Straßen, die Aufwertung von Hof Deitmar, Stroetmanns Fabrik und Ems-Halle, die Schulbauprojekte, allein knapp 15 Mio.€ für drei Grundschulen, der Bau einer Sporthalle an der Käthe-Kollwitz-Schule, Radwegebau, die Erweiterung des Fahrradparkhauses, der Bau von Kindertageseinrichtungen, all dies sind Belege, wie die Entwicklung unserer Stadt weiter vorangetrieben wird.

Und trotz dieser bekannten Projekte wird immer wieder und immer mehr nicht nur hinterfragt, sondern kritisiert und schlecht geredet oder gar Versagen vorgeworfen.

Als Bürgermeister muss ich wohl damit leben.

Schon die Bundeskanzlerin hat in einem Interview mit der Wochenzeitung „Die Zeit“ im vergangenen Jahr gesagt: „Ich glaube, dass man als Politikerin(…)einstecken können muss.“

Wohl wahr. Aber dennoch sei mir heute der Einwand auf die persönlich verletzende Kritik in Bezug auf mein Votum zum Nichtbau einer Brücke über den Mühlenbach erlaubt, als Totrokken hätte ich keine Ahnung von dem, was notwendig wäre.

Ich nehme für mich in Anspruch, wenn auch nur Zugezogener zu sein, aber dennoch viel mehr von Emsdetten und seinen Bürgerinnen und Bürgern zu wissen als so mancher Poahlbürger.

Ich weiß, dass die Emsdettener diese Querung als Fuß- und Radwegebrücke wünschen, aber nicht als Brücke für den privaten landwirtschaftlichen Verkehr mit Trecker und Güllefass, finanziert mit ausschließlich städtischen Mitteln i.H.v. 300 T€.

Für ein nur 35 jähriges Nutzungsrecht der Öffentlichkeit ist das aus meiner Sicht ein sehr hoher Preis.

Vor nicht einmal 10 Jahren hätten hier für die von uns gewünschte Sanierung 40 T€ gereicht. Für 80 T€ könnte man auch heute noch eine neue Fußgänger- und Radfahrerbrücke errichten. Aber der Eigentümer will das nicht und lässt ein solches Bauwerk nicht zu. Er besteht auf dem Bau einer für den Fußgänger- und Radverkehr weit überdimensionierten Brücke. Und wir haben keine Handhabe, uns darüber hinwegzusetzen.

Und damit komme ich zu einer allgemeinen Bewertung des kommunalpolitischen Amtes, ob als ehrenamtlich Tätiger oder als Hauptamtlicher.

Die Kommune wird häufig als reiner Dienstleister angesehen, der dafür zu sorgen hat, dass es dem Einzelnen gutgeht und auftretende individuelle Probleme gelöst werden.

Wegen der Art und Weise, wie das mittlerweile eingefordert wird, müssen sich alle, die sich in diesem Geschäft engagieren, fragen, ob und wie lange sie bereit sind, sich dieser oftmals undankbaren und nur Kritik einbringenden Aufgabe zu stellen.

Nicht ohne Grund befinden sich alle Parteien teilweise händeringend auf der Suche nach interessierten und vor allem geeigneten Kandidaten.

Nicht erst im Hinblick auf die anstehende Kommunalwahl am 13.9.2020, sondern schon im Vorfeld der Bürgermeisterwahl vor 5 Jahren habe ich mir die Frage gestellt, ob ich bereit und in der Lage bin, mich der Aufgabe eines Bürgermeisters für eine weitere Wahlzeit zu stellen,

ob ich noch neben Energie und Durchhaltevermögen so viele Ideen und Bereitschaft zum Engagement habe, um eine 4. 5 Jahre dauernde Amtszeit anzustreben.

Wir Bürgermeister stehen nämlich nicht nur bei der Ausübung unseres Amtes im Augenmerk der Öffentlichkeit; das ist selbstverständlich und auch nicht zu hinterfragen.

Auch unser Privatleben wird immer wieder genau unter die Lupe genommen und muss oft genug, wenn nicht sogar zu oft, hinter den Amtspflichten zurückstehen. Von einer Work-LifeBalance oder gar einer 41 Stunden Woche kann bei der Wahrnehmung dieses Amtes keine Rede sein.

Ich habe diese Frage für mich seinerzeit 2015 mit einem klaren JA beantwortet.

Und die Wähler haben mir im Mai 2015 für eine weitere 5jährige Amtszeit ihr deutliches Votum gegeben.

Aus der Rückschau betrachtet möchte ich für mich auch in Anspruch nehmen, dass Energie und Durchhaltevermögen, Ideen und Engagement in den zurückliegenden Jahren meiner 4. Amtszeit keinen Mangel gelitten haben.

Für den kommenden Wahltermin im September sehe ich mich nun wieder vor die Frage gestellt:

Hast du noch für weitere 5 Jahre Energie und Durchhaltevermögen, Bereitschaft zu unbedingtem Engagement und Ideen, wie es mit der Entwicklung der Stadt weitergehen soll?

Amtsmüdigkeit habe ich bei mir nicht festgestellt.

Energie und Durchhaltevermögen sind weiterhin vorhanden, dem lieben Gott sei Dank.

Projekte, die die Weiterentwicklung unserer Stadt voranbringen sollen, gibt es noch en masse, das zeigt schon der Etat 2020, der in seiner Finanzplanung weit über das laufende Jahr hinausgeht und zahlreiche Zukunftsprojekte aufzeigt.

Die mir gegenüber vor allem in den letzten Wochen vermehrt geäußerter Erwartungshaltung nicht weniger Emsdettener, ich müsse ja wohl noch einmal antreten, das könne doch keine Frage sein, habe ich, das gebe ich gerne zu, positiv aufgenommen. Dann kann das ja alles nicht so schlecht gewesen sein, was ich als Bürgermeister zu verantworten habe.

Also was tun?

Wenn Sie meiner Familie und vor allem meiner Frau, die mein Amt die vergangenen 21 Jahre mit all seinen Konsequenzen mitgetragen hat, die Frage nach einem Weitermachen stellen würden, dann wäre die Antwort klar.

Das war sie aber auch schon vor 5 Jahren.

Schon vor 5 Jahren, also nach 3 Wahlzeiten und 16 Jahren hauptamtlicher Bürgermeisterzeit hätte Sie sich gewünscht, dass ich nicht noch einmal antrete und wir uns damit einer Verantwortung entledigen können. Sie hat mir schon damals gesagt: „Genug ist genug!“

Aber sie hat mich weitermachen lassen und mich unterstützt.

Also gilt es für mich auch jetzt wieder, alle Für und Wider einer solchen Entscheidung, die ich zu treffen habe, abzuwägen.

Das Bürgermeisteramt ist ein schönes Amt. Ob ich es als das schönste Amt bezeichnen soll, das man sich vorstellen kann, davor will ich mich aus gutem Grund hüten. Da gab es schon von anderen Amtsinhabern entsprechende Statements, die nach gar nicht so langer Zeit nicht mehr das Papier wert waren, auf dem sie geschrieben waren.

Nach über 30 Jahren als kommunaler Wahlbeamter der Stadt Emsdetten, davon fast 25 Jahre als Hauptverwaltungsbeamter, d.h. als Stadtdirektor bzw. Bürgermeister, fällt es mir wahrlich nicht leicht, eine Entscheidung zu treffen. Man schwankt, mal tendiert man zum Weitermachen, mal zum Beenden.

30 Jahre kommunaler Wahlbeamter, 21 Jahre hauptamtlicher Bürgermeister, was konnte es für mich als Kind einer Familie, in der der Vater Stadtdirektor war, was konnte es für mich nach Studium der Rechtswissenschaften und Referendariat, Berufseinstieg beim Landkreis Osterholz, beruflicher Weiterentwicklung bei der Stadt Beckum unter dem damaligen Stadtdirektor und späteren Regierungspräsidenten Dr. Paziorek für eine schönere berufliche Karriere in einer Stadt wie Emsdetten geben, in der man kommunalpolitisch gestalten kann und nicht den Mangel verwalten muss.

Hinzu kommt der Blick über den kommunalen Tellerrand. Mitwirkungsmöglichkeiten als Sprecher der Hauptverwaltungsbeamten des Kreises Steinfurt und des Münsterlandes, in den Gremien des Deutschen und Nordrhein-Westfälischen Städte- und Gemeindebund, um nur einige aus diesem Amt herausgearbeitete Funktionen zu benennen.

Und gerade deshalb ist es gut, wenn man sich von diesen schönen und erfüllten Jahren nicht in die Versuchung führen lässt zu glauben, das gehe immer so weiter.

Da helfen auch so Lebensweisheiten wie:

„Eines Tages wirst du aufwachen und keine Zeit mehr haben für Dinge, die du immer wolltest. Tu sie jetzt!“(Paulo Coelho)

Und schon Kurt Tucholsky soll einmal gesagt haben:

„Ein voller Terminkalender ist noch lange kein erfülltes Leben.“

Mehr als 30 Jahre kommunaler Wahlbeamter heißt in meinem Fall:
– Mit 33 Jahren bei der Stadt Emsdetten den Dienst als 1. Beigeordneter aufgenommen. – Mit noch nicht 40 Jahren die Wahlbeamtentätigkeit als Stadtdirektor fortgeführt. – Mit 43 Jahren die höchste Sprosse als Bürgermeister erklommen. Dazu gab es einmal in der Emsdettener Volkszeitung aus Anlass meines 40. Geburtstages eine wunderbare Karikatur, die diese Karriere bildlich trefflich und humorvoll darstellte.

Zurück zur Ausgangsfrage: Was tun?

Zu Beginn einer neuen 5jährigen Wahlperiode am 1.11.2020 wäre ich 64 Jahre jung oder alt, je nach Betrachtungsweise.

Will ich das Heft des Handelns in der Hand behalten und auch in Zukunft etwas für meine Familie und mich tun, dann kann es nur eine Antwort auf diese Frage geben.

Und die lautet:

Georg, erkenne und akzeptiere, dass für dich das Ende deiner kommunalpolitischen Laufbahn gekommen ist. Entledige dich deiner jahrzehntelangen Verantwortung und wende dich einem neuen Lebensabschnitt zu.

Veränderung ist das Gesetz des Lebens.

„Diejenigen, die nur auf die Vergangenheit oder die Gegenwart blicken, werden die Zukunft verpassen“, hat einmal der amerikanische Präsident John F. Kennedy gesagt.

Und das will ich beherzigen. Ich will meine persönliche Zukunft nicht verpassen! Ich werde nicht noch einmal für das Amt des Bürgermeisters antreten.

Und ich gebe zu, da spielt auch ein gewisser Reiz mit, den Hermann Hesse einmal wie folgt beschrieben hat:

„Und jedem Anfang wohnt ein Zauber inne, der uns beschützt und der uns hilft zu leben.“

Ich hoffe, dass Sie /ihr alle meine Entscheidung nachvollziehen könnt und wir noch alle miteinander in anderen Positionen und Funktionen eine gute gemeinsame Zeit haben werden.

Ich danke für die zurückliegenden Jahre als Bürgermeister, der von der CDU getragen wurde. Die Zeit war schön, sie neigt sich aber jetzt dem Ende zu.

Danke!