Haupt-, Finanz- und Steuerungsausschuss steht vor Marathon-Sitzung

Bereits um 17 Uhr am kommenden Montag beginnt die Sitzung des HFS. Und wenn es eine Stunde früher losgeht als üblich, dann ist das häufig auch ein Zeichen, dass auch nach hinten hin alles ausgereizt wird, was eben geht.

26 Tagesordnungspunkte mit elf Unterpunkten. Vielfach geht es um Beschlussvorlagen, die bereits in den Fachausschüssen vorberaten wurden. Diese haben in virtuellen Sitzungen Empfehlungen in Form eines Meinungsbildes abgegeben. Rechtlich ist es nicht zulässig, dass in online-Sitzungen gültige Beschlüsse gefasst werden. So kommt es hier möglicherweise noch dazu, dass Antworten nachgereicht werden, die in den Beratungen des jeweiligen Fachgremiums offen geblieben sind, dann wird aber vermutlich entsprechend der Empfehlungen abgestimmt.

Hoch hergehen dürfte es möglicherweise bei der Beschlussvorlage 64/2021 – Bürgerbeteiligung Bau/Realisierung der Westumgehung K53n.

„Sind Sie für den Bau und die Realisierung der Westumgehung K 53n  – Ja oder Nein?“

So würde die Frage laut Vorschlag der Stadtverwaltung lauten, mit welcher eine Bürgerbefragung durchgeführt werden könnte. Es geht aber um viel mehr: neben dem ob wäre dann zu klären, wenn ja, dann wie. Und welche Form ist möglicherweise eine rechtsverbindliche Abstimmung, an die der Stadtrat sich halten muss bzw. wobei handelt es sich rein um die Abfrage eines Meinungsbildes der Bevölkerung, welche aber wiederum nicht verbindlich ist, d. h. der Rat könnte trotzdem anders entscheiden.

Projektstand EMS-Halle

Nach der extremen Kostenexplosion in Sachen EMS-Halle wurde eine politische Arbeitsgruppe gebildet. Jetzt sollen zunächst in 2021 zunächst nur die zwingend notwendigen Maßnahmen im 1. Bauabschnitt forciert werden.
Gleichzeitig sollen derartige Projektentwicklungen künftig unbedingt vermieden werden, hier muss es zu einer besseren Kommunikation zwischen Verwaltung und Politik kommen.

Die Etat-Beratungen dürften darüber hinaus einen großen Anteil an der Sitzung haben.

Die Sitzung findet im Bürgersaal in Stroetmanns Fabrik statt, weil dieser die Voraussetzungen der Corona-Schutzverordnung erfüllt. Hier können die notwendigen Sicherheitsabstände gewährleistet werden. Allerdings auch nur bis zu einer bestimmten Anzahl Teilnehmer. D. h. für die Öffentlichkeit stehen nur 14 Plätze zur Verfügung. AllesDetten hatte bereits in der Ankündigung am 05.03.2021 darauf hingewiesen, dass man sich hierfür anmelden muss. Die Frist hierfür ist heute abgelaufen. Alle Teilnehmenden dieser Sitzung müssen sich im Laufe des Tages einem Antigen-Schnelltest unterziehen.

Wir werden im Anschluss an die Beratungen ausführlich über die Ergebnisse berichten.