Detlef Gritz und Stefan Knabe, Ratsmitglieder für die Emsdettener Liste, antworten aus ihrer Sicht auf den Bericht der Fraktion Die Grünen zur Aufkündigung der Mitarbeit in der Finanz- und Steuerungskommission (FSFK):
„Die aktuelle Stellungnahme der Fraktion Die Grünen, in der das Ende der Zusammenarbeit in der Finanz- und Steuerkommission (FSK) beklagt wird, offenbart aus unserer Sicht die „Weitsicht auf kurze Distanz“ der grün-rot-roten Bürgermeistermehrheit.
Die FSK sollte auf einer gemeinsamen Informationsbasis überparteiliche und kooperative Lösungen zur Haushaltskonsolidierung entwickeln. Dazu gehört, die Präsentationen der Verwaltung kritisch zu diskutieren, sachliche Argumente abzuwägen und auch bestehende Strukturen auf den Prüfstand zu stellen. Nach unserer Erfahrung blieb dafür zu wenig Raum. Ein „Weiter so“ ersetzt jedoch keine gemeinsame Suche nach tragfähigen Lösungen.
Spätestens im September war für uns nicht mehr erkennbar, dass die FSK bei den Personalausgaben, den Verwaltungsstrukturen und den übrigen Haushaltsausgaben die notwendigen Veränderungen voranbringen würde. Für die Emsdettener Liste ist Nostalgie keine Strategie.
Den Vorwurf, die ausgeschiedenen Fraktionen und Gruppen würden die „Verantwortung für Emsdetten aus den Augen verlieren“, weisen wir zurück. Verantwortung bemisst sich nicht daran, ob man weiterhin an einem Gremium teilnimmt, sondern daran, ob man zu tragfähigen Lösungen beiträgt.
Für die Emsdettener Liste bedeutet Verantwortung mehr, als die aktuellen Herausforderungen zu bewältigen. Sie verlangt, künftige Entwicklungen vorauszudenken und Strukturen so zu verändern, dass sie den Bedürfnissen von morgen gerecht werden. Haushaltskonsolidierung braucht deshalb mehr als kurzfristige Einsparungen: Sie braucht klare Prioritäten und eine Vorstellung davon, welche Aufgaben die Stadt künftig erfüllen soll und wie sie diese dauerhaft finanzieren kann. Die Entscheidungen von heute prägen die Lebensbedingungen der nächsten Generationen. Eine entsprechende Orientierung haben wir in der bisherigen Arbeit der FSK vermisst.
Ein Format, das den Status quo verwaltet, während notwendige Diskussionen und Entscheidungen ausbleiben, wird seinem Auftrag nicht gerecht. Unser Rückzug aus der FSK ist deshalb kein Rückzug aus der Verantwortung. Wir werden die Probleme und unsere Vorschläge weiterhin dort zur Debatte stellen, wo politische Entscheidungen öffentlich beraten und getroffen werden: im Stadtrat und in seinen Ausschüssen.
Kooperative Vorarbeit kann sinnvoll sein. Sie muss jedoch Raum für unterschiedliche Positionen bieten und zu nachvollziehbaren Ergebnissen führen. Kontroverse Diskussionen gehören zur Demokratie, auch und gerade bei schwierigen Haushaltsentscheidungen. Wir stehen bereit, diese Debatten zu führen und die anstehenden Entscheidungen für Emsdetten mitzugestalten und mitzutragen.“
Danke für Ihre Nachricht. Wir werden diese schnellst möglich bearbeiten.