Schade eigentlich, ich dachte, Politik wird in Emsdetten von erwachsenen Leuten gemacht. Was ich da gestern im Haupt-, Finanz- und Steuerungsausschuss (HFSA) erlebt habe, erinnerte mehr an Kindergarten als an gewählte Volksvertreter, denen man Verantwortung übertragen hat. Auslöser war wohl die Diskussion um die Stelle der Kuratorin in der Galerie Münsterland. Die CDU will dafür künftig kein Geld mehr ausgeben. Die politische Haltung ist legitim und auch nachvollziehbar. Jetzt gibt es aber auch die andere Seite, die die Stelle gerne erhalten möchte. Mit 8:8 Stimmen wurde hier jetzt eine Patt-Situation geschaffen – Daniel Hellwig als Fraktionssprecher der CDU gab daraufhin bekannt, dass die CDU-Fraktion damit aus der Finanz- und Steuerungskommission zurücktrete. Frei nach dem Motto: Wer mir meine Schaufel wegnimmt, mit dem spiel ich nicht mehr. Bockig, albern, Kindergarten. Die Kommission war gegründet worden, fraktionsübergreifend mit Vertretern aus Politik und Verwaltung um nach Lösungen für die angespannte Haushaltslage zu suchen.
Wer hier beim ersten großen Prüfstein die Brocken hinwirft, der hat Demokratie nicht verstanden. – Aber es geht ja noch weiter, – gleich nach der CDU-Erklärung, in dem Gremium künftig nicht mehr mitzuwirken, erklärte der Sprecher der UWE, dass auch seine Fraktion daran nicht mehr teilnehmen wird. Begründete dies, weil sie in der Verwaltung keinen wirklichen Sparwillen erkennt. Dabei hatte eben diese UWE-Fraktion nur wenige Minuten vorher einen Antrag auf Bildung eines Personalausschusses gestellt. Ein zusätzlicher Ausschuss der erheblichen Mehraufwand und zusätzliche Kosten bedeuten würde – klingt auch nicht wirklich nach Sparmaßnahme. Spätestens jetzt hätte ich gerne eine Packung Kinderriegel in die Runde geschmissen – aber es geht ja noch weiter: Beate Harmsen (FDP) erklärte auch für ihre Fraktion den Rückzug und last but not least gab Detlef Gritz von der Emsdettener Liste seinen persönlichen Austritt bekannt, wie sein Fraktionskollege Stefan Knabe sich verhalten wird, könne er noch nicht sagen.
Man kann gegen etwas sein, dafür gibt es Meinungsfreiheit und dafür wurden unsere Volksvertreter gewählt. Auch ich kann mich mit der städtischen Finanzierung der Kuratoren-Stelle nicht wirklich anfreunden, in Relation zu anderen Vereinen dürften die städtischen Leistungen die die Galerie Münsterland erhält ganz weit oben liegen. Man muss aber auch mal die Meinung anderer aushalten können.
Für das Verhalten fehlt mir jegliches Verständnis.
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