Im Rahmen der Umsetzung des Online‑Zugangsgesetzes (OZG), das Bund, Länder und Kommunen verpflichtet, Verwaltungsleistungen elektronisch über vernetzte Online‑Portale anzubieten, konnte zum 1. April die digitale Antragsstrecke für die elektronische immissionsschutzrechtliche Antragstellung (ELIA) beim Kreis Steinfurt, Umweltamt – Untere Immissionsschutzbehörde – erfolgreich angebunden werden.
Mit dieser Anbindung ist es nun möglich, dass Anträge nach dem Bundes‑Immissionsschutzgesetz (BImSchG) im Kreis Steinfurt erstmals vollständig digital eingereicht werden können – ein bedeutender Schritt hin zu modernen, nutzerfreundlichen und medienbruchfreien Verwaltungsprozessen. Die Antragstellenden profitieren dabei von einer bundesweit einheitlichen, strukturierten Plattform, die umfangreiche Genehmigungsverfahren effizient und transparent abbildet.
Ein weiterer wesentlicher Fortschritt ist die Integration von Beteiligung NRW – das zentrale digitale Portal des Landes Nordrhein-Westfalen für Transparenz und Teilhabe –, durch die eine rechtssichere Kommunikation zwischen Antragstellenden und der Behörde möglich wird. Dadurch kann nicht nur der Kommunikationsprozess einfacher nachvollzogen, sondern das gesamte Verfahren beschleunigt und transparenter gestaltet werden. Das Umweltamt des Kreises Steinfurt wird diese Umstellung schrittweise vornehmen. Zunächst werden die digitale Antragstellung und Aktenführung eingeleitet und nach erfolgreicher Umsetzung mit Beteiligung NRW in die Verfahrensprozesse eingebunden. Die Realisierung erfolgte nach dem Einer‑für‑Alle‑(EfA‑)Prinzip, einem zentralen Baustein des OZG-Umsetzungsrahmens.
Es sind bereits alle Bezirksregierungen sowie einige Kreise und kreisfreien Städte in NRW (sowie auch weitere Stellen bundesweit) an ELiA angebunden. Weitere sind gerade auf dem Weg. Der Erfolg dieses Projektes ist Ausdruck einer konstruktiven und partnerschaftlichen Zusammenarbeit zwischen dem Bereich Umweltamt und dem Amt für IT und Digitalisierung des Kreises Steinfurt. Durch diese enge Kooperation konnten technische, organisatorische und ablaufbezogene Herausforderungen effizient bearbeitet und die neue digitale Leistungsstrecke zügig umgesetzt werden.
Insgesamt stellt die Digitalisierung der immissionsschutzrechtlichen Antragstellung über ELIA für den Kreis Steinfurt allgemein sowie für das Umweltamt im Speziellen einen wichtigen Meilenstein auf dem Weg zu einer modernen und serviceorientierten Verwaltung dar – im Sinne des OZG‑Ziels, Verwaltungsleistungen nutzerfreundlich, digital‑rechtssicher und effizient anzubieten.
Den Zugang zur digitalen Antragsstellung sowie weiterführende Informationen ist im Internet auf der Homepage des Kreises Steinfurt unter www.kreis-steinfurt.de/genehmigungsverfahren zu finden.
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