Heute letzte Ratssitzung des Jahres

Erst Anfang November hat der im September neu gewählte Rat der Stadt Emsdetten sich konstituiert, heute kommt das Gremium bereits zu seiner dritten Ratssitzung zusammen, zwischendurch gab es elf Sitzungen von Fachausschüssen.

Die Tagesordnung für den öffentlichen Teil der heutigen Sitzung:

1. Einwohnerfragestunde
2. Niederschrift über die Sitzung vom 03.11.2025
3. Niederschrift über die Sitzung vom 06.11.2025
4. Anträge und Anfragen; Eingänge
5. Besetzung von Gremien
6. Unterhaltungsverbände Emsdettener Mühlenbach und Nordwalder Aa, Hummerts
   bach, Greven und Saerbeck: Wahl der Ausschussmitglieder der Gruppe C für die
   Wahlperiode 2026 – 2030
7. Satzungsrecht
   – 14. Nachtrag zur Gebührensatzung über die Abfallentsorgung
   – 19. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung…
   – 2. Nachtrag zur Satzung … Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen
   – 1. Nachtrag zur Satzung zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen
   – Änderung…Gewässergebührensatzung
   – Neufassung Beitrags- und Gebührensatzung… zur Entwässerungssatzung
8. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung im Bereich des Betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM)
9. Stellenplan 2026
10. Finanzangelegenheiten
    – Feststellung Jahresabschluss 2024, Entlastung Bürgermeister
    – Beteiligungsbericht 2025
    – Jahresabschluss Gebäudereinigung 2024
    – Wirtschaftsplan – Gebäudereinigung für das Jahr 2026
    – Jahresabschluss Abwasserwerk 2024
    – Wirtschaftsplan Abwasserwerk 2026
11. Stadtwerke Emsdetten GmbH
    – Gründung einer Tochtergesellschaft für Energiedienstleistungen
    – Vertretung in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Emsdetten GmbH
12. Bebauungspläne
    – Strategie zur Optimierung alter Bebauungspläne hinsichtlich Nachverdichtungsmöglichkeiten – Grundsatzbeschluss
13. Leitlinien zur Errichtung von Windenergieanlagen
14. Allgemeine Stadtentwicklungsplanung
    – Bauvorhaben KiTa Eisenbahnstraße
15. Allgemeine Angelegenheiten der Jugendhilfe
    – Neubau der 23. Kindertageseinrichtung in Emsdetten
16. Schulangelegenheiten
    – Schulentwicklungsplan 2025
    – Medienentwicklungsplan für die Schulen – Rückblick 2025 und Maßnahmen 2026
    – Bildung der Grundschuleingangsklassen Schuljahr 2026/27
17. Sportangelegenheiten
    – Projekt Kunstrasenplatz SV Borussia Emsdetten
18. Verschiedenes

Im nichtöffentlichen Teil geht es dann noch um die Genehmigung von Grundstücksgeschäften.

Sitzungsbeginn ist heute um 18:00 Uhr im Ratssaal, der öffentliche Teil kann von der Zuschauertribüne aus verfolgt werden.