Manchmal gibt es doch ein Licht am Ende des Tunnels – und nicht immer muss es ein entgegenkommender Zug sein!
Kämmerin Jutta Austrup musste gleich zu Beginn ihrer Ausführungen eingestehen „Ja, Herr Dr. Kock wieder einmal hatten Sie Recht.“ Thomas Kock, Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat der Stadt Emsdetten hatte zu Beginn der Ratssitzung ebenso wie Christian Erfling (CDU) eine kleine Anerkennung für 35 Jahre Ratstätigkeit erhalten. Manfred Dietz (CDU) ist mittlerweile seit 30 Jahren aktiv in diesem Gremium.
Und mit eben dieser Erfahrung aus 35 Jahren hatte Dr. Thomas Kock die vorsichtigen Schätzungen der Kämmerei zu Jahresbeginn immer wieder in Frage gestellt: „Am Ende eines Jahres haben die Zahlen immer besser ausgesehen, als ursprünglich berechnet.“
Zunächst im Haupt-, Finanz- und Steuerungsausschuss (HFSA) und dann auch in der anschließenden Ratssitzung gab es eine frohe Botschaft zu verkünden: die Gewerbesteuereinnahmen 2024 sind um 10,09 Mio € höher als ursprünglich für dieses Jahr veranschlagt. 10 Millionen € aus Nachzahlungen für die Jahre 2021 und 2022 und Anpassungen für die Veranlagungszeiträume 2023-25.
Die Emsdettener Wirtschaft boomt also – dadurch ist der Haushalt zwar noch immer in den roten Zahlen. Diese Finanzspritze erlaubt es der Stadt aber, weit weniger neue Schulden zu machen. Der Gewerbesteuerhebesatz sollte eh unangetastet bleiben. Wie jetzt für 2025 mit der Grundsteuer umgegangen wird, kommt neu auf den Prüfstand.
Das Gespenst „Haushaltssicherung“ ist erst einmal vom Tisch, geistert aber noch immer umher und sollte nicht außer acht gelassen werden.
Josef Berkemeyer (Die Grünen): „Die Lage in den Kommunen ist nach wie vor dramatisch. Eine Entwicklung in Emsdetten in dieser Größenordnung ist erstaunlich, zeichnet Emsdettens Wirtschaftsstärke aus. Wir dürfen aber jetzt nicht alle Sparmaßnahmen über den Haufen werfen, müssen das Konzept weiter im Auge behalten.
Dr. Thomas Kock (SPD) „Ich sehe das ähnlich, eine erfreuliche Entwicklung, wir sind allerdings noch immer im Minus. Welche Kommune unserer Größenordnung hat schon solche Gewerbesteuereinnahmen und trotzdem sind wir noch defizitär. Wir müssten bei diesen Zahlen eigentlich im Plus sein, – sind wir aber nicht. Diese strukturellen Probleme werden wir aber nicht hier lösen – wir müssen auf jeden Fall weiter Haushaltsdisziplin wahren.
Uwe Warda (Die Linke): „Die Zahlen sind schön anzusehen, – wir haben jedoch kaum Möglichkeiten noch mehr zu sparen. Da sind viele Sachen, die noch aufgearbeitet werden müssen. Ich bin mir nicht sicher, ob wir bei der Grundsteuer nicht doch splitten sollten.“, wagt er schon einen ersten Blick in die nahe Zukunft.
Daniel Hellwig, Fraktionsvorsitzender der CDU und deren Bürgermeisterkandidat, nimmt diese überaus positive Nachricht für seine Partei in Anspruch: „Wir sollten uns glücklich schätzen, dass unsere über Jahrzehnte durch CDU-Politik so gut aufgestellte Wirtschaft uns noch einmal einen kleinen unerwarteten Puffer verschafft.“ Aber auch Hellwig warnt, wie seine Vorredner: „Wir haben jetzt nicht mehr Geld im Haushalt, wir machen nur weniger Schulden als zunächst gedacht.“ Er verspricht, ausgewogene und verträgliche Sparvorschläge in deutlich nennenswerter Höhe zu machen. Unisono erklärt auch er „Wir dürfen jetzt nicht die Hände in den Schoß legen.“
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